18.04.2019
Rückblick nicht im Zorn - sondern mit einigem Stolz
AfD-Fraktion zieht Bilanz zur Halbzeit der Ratsperiode
Hannover (afd) - Halbzeit der fünfjährigen Ratsperiode: Das war für die AfD-Stadtratsfraktion Anlass für Rückblick und Bilanz. Vor geladenen Gästen und Freunden erinnerte Fraktionschef Sören Hauptstein im Stadtteilzentrum Ricklingen an die schwierige Anfangszeit: "Wir waren ja alle kommunalpolitische Neulinge und mussten uns erst in die Materie reinfuchsen."
Die AfD kam bei den hannoverschen Kommunalwahlen am 11. September 2016 auf beachtliche 8,6 Prozent der Stimmen, damit standen ihr sechs Sitze im Stadtparlament zu. Und von Anfang an gab es Anfeindungen und Beschimpfungen teils übelster, teils lächerlichster Art, siehe etwa unseren Bericht von der dritten Sitzung des Stadtrats am 15. Dezember 2016: "Tumultartige Szenen - Haben die Menschenfeinde von der AfD Angst vor starken Frauen?"*
Aber wenn es nicht so gewesen wäre, hätten wir etwas falsch gemacht. Es wurde ja höchste Zeit, dass das bräsige Altparteienkartell mal etwas aufgeschreckt wurde - und zwar nicht mit einer schlichten Hau-Drauf-Opposition, wie sie die CDU bis heute gegen einzelne Figuren aus der Verwaltung betreibt (zuletzt Baudezernent Uwe Bodemann), sondern mit einem Frontalangriff auf die verderbliche rot-rüne Ideologie überhaupt!
Es war an diesem Abend mitnichten ein "Rückblick im Zorn", auch nicht mit Klage oder Wehleidigkeit, ganz im Gegenteil: Vorherrschend waren Zuversicht - und auch einiger Stolz auf das Erreichte. Mit zahlreichen Anfragen und Anträgen machte die Fraktion von sich reden und fand immer wieder auch Erwähnung in der Presse, die uns grundsätzlich natürlich alles andere als wohlgesonnen ist. Aber das beklagen wir nicht - es ist eben so.
AfD-Anträge werden grundsätzlich abgelehnt - nur nicht in Ricklingen
Ebenso gelassen nehmen wir es hin, dass Anträge der AfD grundsätzlich abgelehnt werden, wie gerade kürzlich wieder ausdrücklich von der CDU-Ratsfrau Georgia Jeschke bestätigt wurde.** (Eine Ausnahme bildet einzig der Stadtbezirksrat Ricklingen, mit Markus Karger und Hans-Heinrich Prieß, wo einige AfD-Anträge doch tatsächlich angenommen wurden, teils sogar einstimmig.)
Gleichwohl konnte die AfD-Fraktion mit ihren Anfragen, Anträgen und Debattenbeiträgen immer wieder Marken setzen. Sei es, um nur einige wenige Beispiele zu nennen, Sören Hauptstein mit seiner großen Haushaltsrede*** ; sei es Frank Jacobs mit seiner Anfrage zu Altersangaben bei "Unbegleiteten minderjährigen 'Flüchtlingen'" ("MUFLs"), seien es Markus Karger und Reinhard Hirche mit ihrem Kampf gegen die Straßenausbaubeitragssatzung ("Strabs")*****. Und Reinhard Hirche mit seinem Kampf gegen eine übermächtige SPD im Stadtbezirk Ahlem-Badenstedt-Davenstedt sowieso.
Die Ratsherren stellten an diesem Abend außerdem sich und ihre zahlreichen Funktionen vor. Neben dem Mandat im Stadtrat sind alle darüber hinaus auch noch in den Stadtbezirksräten tätig und darüber hinaus in weiteren Aufsichtsgremien, Kommissionen, bei Runden Tischen etc. Etliches kann von den inzwischen nur noch fünf Ratsherren auch gar nicht wahrgenommen werden. (Einer ist inzwischen abgängig, er hat - offenbar sehr spät - gemerkt, dass er in der falschen Partei ist bzw. eben: war.)
Kommt und engagiert euch, kandidiert!
Sehr ärgerlich ist auch, dass mehrere zusätzliche Sitze in den Stadtbezirksräten, die der AfD aufgrund ihres beachtlichen Wahlergebnisses zugestanden hätten, unbesetzt blieben - einfach, weil es an Kandidaten fehlte. So bei Sören Hauptstein in Südstadt-Bult und Frank Jacobs in Bothfeld-Vahrenheide. Das soll sich nach der nächsten Kommunalwahl im Herbst 2021 nicht wiederholen. Deshalb zum Schluss der Appell von Fraktionschef Hauptstein an alle: "Wer sich für Kommunalpolitik interessiert und meint, er könnte etwas beitragen: Bitte, engagiert euch und kandidiert!" (afd/aup)
* https://www.afd-fraktion-hannover.de/neuigk…/112-16-12-2016- -frauen tumultartige-szenen-in-der-dritten-sitzung-des-stadtrats-haben-die-menschenfeinde-von-der-afd-angst-vor-starken
** https://www.facebook.com/AfDStadtratsfraktionHannover/posts/2206075392762574
*** https://www.afd-fraktion-hannover.de/…/197-afd-zum-neuen-ha…
**** https://www.afd-fraktion-hannover.de/…/159-hannover-die-sta…
***** https://www.afd-fraktion-hannover.de/…/182-die-strabs-faell…
und: https://www.afd-fraktion-hannover.de/…/154-strassenausbaube…