20.05.2020

AfD-Antrag: Oberbürgermeister Onay soll sich mäßigen

Hannover (afd) - Die AfD-Fraktion im hannoverschen Stadtrat missbilligt scharf die Wortwahl von Oberbürgermeister Belit Onay bei einer Kundgebung auf dem Opernplatz am 8. Mai 2020. Onay hatte im Zusammenhang mit der AfD und gegen sie gerichtet Begriffe wie „ekelhaft" und „perfide" verwendet und die Partei des „Rassismus" bezichtigt. Die AfD-Fraktion fordert den Stadtrat deshalb auf, an den Oberbürgermeister zu appellieren, sich bei öffentlichen Auftritten künftig zu mäßigen und hat einen entsprechenden Antrag für die nächste Ratsversammlung eingebracht.

„Diese diffamierende und aggressive Wortwahl steht in krassem Gegensatz zu Onays Ankündigung bei seiner Amtseinführung im November 2019, er wolle ein Oberbürgermeister für alle Menschen in Hannover sein und sein Amt dazu nutzen, um ideologische Brücken zu bauen und die Stadt wieder zusammenzuführen", heißt es in dem AfD-Antrag. 

Onays Entgleisungen seien auch nicht damit zu rechtfertigen, dass er als Privatmann und nicht als Oberbürgermeister gesprochen habe; selbstverständlich seien beide Rollen nicht voneinander zu trennen. Der Kundgebungsredner Onay sei denn auch durchweg als „Oberbürgermeister Belit Onay" angekündigt und auch als solcher verstanden worden. „Für uns hat sich damit gezeigt, dass Herr Onay noch nicht in seinem Amt angekommen ist", sagt AfD-Fraktionschef Sören Hauptstein, „er sollte künftig auf derart wüste Pöbeleien verzichten und sich stets der Verantwortung und der Würde seines Amtes bewusst sein." (afd/aup)