18.06.2021

Stadtrat verweigert den Opfern des 17. Juni 1953 das Gedenken

endfassungHannover (afd) - Ratsversammlung am 17. Juni - da hätte es dem hannoverschen Stadtrat gut angestanden, dieses historischen Datums zu gedenken. Am 17. Juni 1953 entlud sich in der DDR die lange aufgestaute Unzufriedenheit mit der SED-Diktatur in einem Volksaufstand, der nur mit sowjetischen Panzern niedergeschlagen werden konnte. 34 aufständische  Demonstranten kamen dabei unmittelbar zu Tode, und im Nachgang verhängten die Gerichte der DDR zahlreiche Todesurteile und langjährige Haftstrafen.

In der alten Bundesrepublik würdigte man diesen ebenso heroischen wie tragischen Volksaufstand viele Jahre gebührend als arbeitsfreien Nationalfeiertag. Erst mit der deutschen Wiedervereinigung wurde der 3. Oktober als „Tag der deutschen Einheit" neuer Nationalfeiertag. Der 17. Juni ist aber weiterhin ein offizieller „Gedenktag".

Der hannoversche Stadtrats dachte aber nicht daran, zu gedenken. Der Antrag des AfD-Ratsherrn Reinhard Hirche, das Gedenken an die Opfer des 17. Juni 1953 auf die Tagesordnung zu setzen, wurde ohne jede Debatte mit überwältigender Mehrheit abgelehnt. Außer den eigenen Leuten stimmten nur die beiden „Hannoveraner" zu - „beschämend für die Altparteien", sagt Hirche.

Von einer ganz bestimmten Fraktion war ohnehin keine Zustimmung zu erwarten. Wir sprechen von den Vertretern jener Partei, die für die DDR-Diktatur und die blutige Niederschlagung des Volksaufstandes Verantwortung trägt, wir sprechen von der SED. Die sitzt nämlich bis heute im Stadtrat, hat sich allerdings ein neues Etikett aufgepappt und firmiert als „Linke". Diese Partei ist auch nicht „Rechtsnachfolgerin der SED", wie gelegentlich zu hören ist. Das ist Unsinn. Es IST die SED, auch wenn auf dem Etikett ein anderer Name steht. (afd/aup)