Anfragen Antworten der Verwaltung

Teilnahme von Bezirksbürgermeister Rolf Schulz an Ausschusssitzungen und städtischen Veranstaltungen

Antwort der Verwaltung 
Anfrage zu Windkraftanlagen im Wasserschutzgebiet Fuhrberger Feld Antwort der Verwaltung 
Verwendung des SPD-Parteienlogos auf dem Namensschild des Bezirksbügermeisters Antwort der Verwaltung 
Anfrage  Straftaten in Hannover an und durch s.g. Geflüchtete Antwort der Verwaltung
Anfrage der AfD Fraktion: Inklusion in der Verwaltung Antwort der Verwaltung
Fachkräfte durch Zuwanderung in Hannover Antwort der Verwaltung 
LGBTQ-Flaggen an Schulen Antwort der Verwaltung 
Krankmeldungen in der Verwaltung Antwort der Varwaltung
Asbestbelastung in Schulen Antwort der Verwaltung 
Anfrage der AfD-Fraktion: Flüchtlinge gegen Fachkräftemangel Antwort der Verwaltung 
Anfrage zu häuslicher Gewalt und Femizide in Hannover  Antwort der Verwaltung
Ausschreitungen in der Silvesternacht 2022/23. durchgeführt von 17.00 Uhr bis 17.15 Uhr. 
Anfrage der AfD-Fraktion: Flüchtlingswelle 2022/2023 Antwort der Verwaltung 
Anfrage der AfD-Fraktion: Energieeinsparungspläne in den Wintermonaten  Antwort der Verwaltung
Anfrage der AfD-Fraktion: Antisemitische Angriffe in Hannover  Antwort der Verwaltung
Diverse Ratsmitglieder Antwort der Verwaltung 
Erderwärmung Antwort der Verwaltung 
Persönliche Äußerungen während Ratsversammlungen durch Verwaltungsbeamte Antwort der Verwaltung 
Abschiebungen ausreisepflichtiger Migranten Antwort der Verwaltung 
Anfrage der AfD-Fraktion zu Trans-Personen in weiblichen „Safe-Spaces“ Antwort der Verwaltung
Anfrage zu sexuellen Übergriffen in Flüchtlingsunterkünften Antwort der Verwaltung
Anfrage zu Abschiebungen ausreisepflichtiger Migranten Antwort der Verwaltung
Sprachdefizite bei Erstklässlern in der Pandemie Antwort der Verwaltung 
Planung der neuen Grundschule in Ahlem-Badenstedt-Davenstedt Antwort der Verwaltung 
 Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus bei Migranten  Antwort der Verwaltung
 Corona-Patienten in Krankenhäusern im Stadtgebiet  Antwort der Verwaltung

 

Anträge Ergebnis
Antrag der AfD-Fraktion zu "Verpflichtung von Asylbewerbern zu gemeinnütziger Arbeit"  
Antrag der AfD Fraktion zur Gewährung von Zuschüssen für Brennpunktschulen im Stadtgebiet von Hannover  
Antrag der Fraktionzur Barrierefreien Anbindung der Hochbahnsteige d. Straßenbahn an das vorhandene Straßennetz  

Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion zur Verwendung der Einmalzahlung der Region Hannover

 Abgelehnt
Antrag der AfD-Fraktion auf Durchführung einer Aktuelle Stunde zum Thema: "Gewalteskalation an der IGS Büssingweg" Abgelehnt 
Dringlichkeitssitzung zum Krieg in Israel: Prüfung der Zuwendungen an muslimische Institutionen Abgelehnt 
Dringlichkeitsantrag der AfD Fraktion: Skandal um Körpererkundungsraum Abgelehnt 

Anhörung: Gewaltdelikte und öffentliche Sicherheit in Hannover

Abgelehnt 

Veloroute: Installation von Fahrradreparaturstationen, Akkuladestationen und Solarradweg

 Abgelehnt
Aktuelle Stunde: Informationstafel für Halim Dener  Durchgeführt
Entlastung der Bezirksräte wegen papierlosem Versand von Sitzungsunterlagen
Beantwortung von Anfragen während der Ratsversammlung  3 Ja, 1 Enthaltung, Abgelehnt
Rücknahme der geschlechtergerechten Verwaltungssprache
Antrag der AfD-Fraktion: Verleihung des Förderpreises für Inklusion in der Wirtschaft  3 Nein, 1 Enthaltung, abgelehnt
Antrag der AfD-Fraktion: Schuldenuhr vor dem neuen Rathaus Einstimmig abgelehnt
Antrag der AfD-Fraktion:Verleihung des Förderpreises für Inklusion in der Wirtschaft
Akteneinsicht zur Akteneinsicht zur Bewerberauswahl bei der Neubesetzung der Bereichsleitung der Stadtentwässerung  Akteneinsicht erhalten
Antrag der AfD-Fraktion: Schließfächer für Obdach- bzw. wohnungslose Menschen

 abgelehnt

Antrag der AfD-Fraktion zu sexuellen Übergriffen in Flüchtlingsunterkünften  abgelehnt
Umstellung der Gebührenkalkulation von einem dreijährigen Berechnungs- modell auf ein jährliches Berechnungsmodell  abgelehnt
Durchführung einer Aktuelle Stunde zum Thema: Messerangriffe in Hannover  durchgeführt
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Drucks. Nr. 1122/2022 (Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 1294, 1. Änderung, Carlo-Schmid-Allee / südlich Fösse Auslegungsbeschluss) einstimmig abgelehnt
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Drucks. Nr. 1122/2022 (Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 1294, 1. Änderung, Carlo-Schmid-Allee / südlich Fösse Auslegungsbeschluss) einstimmig abgelehnt
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Drucks. Nr. 1122/2022 (Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 1294, 1. Änderung, Carlo-Schmid-Allee / südlich Fösse Auslegungsbeschluss) einstimmig abgelehnt

Arbeitsgruppe: Rattenplagen in Hannover

gegen 3 Stimmen abgelehnt

Antrag zu einem Abwassergebührenzuschuss für Wohngeldbezieher (sozialschwache Haushalte)

gegen 3 Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt

Antrag der AfD-Fraktion zu Ortsterminen in städtischen Flüchtlingsunterkünften

gegen 3 Stimmen abgelehnt

Antrag der AfD-Fraktion zum Ukrainekrieg: Abschiebung abgelehnter Asylbewerber

gegen 3 Stimmen abgelehnt

 Mehr Sicherheit am Raschplatz im Bereich der Fahrstühle

 gegen 3 Stimmen Abgelehnt

 1G (Testpflicht für alle) im gesamten Stadtgebiet

gegen 3 Stimmen abgelehnt

Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Drucks. Nr. 2553/2021: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Gebühren für die Reinigung von Fettabscheideranlagen und der Gebühren für die dezentrale Entsorgung für die Stadtentwässerung der Landeshauptstadt Hannover (Gebührensatzung)

gegen 3 Stimmen abgelehnt
Akteneinsicht in sämtliche bei der Landeshauptstadt Hannover vorhandenen Unterlagen zur Besetzung einer Stelle in der Stabsstelle Mobilität  durchgeführt