AfD-Fraktion Hannover - Alternative für Deutschland

Herzlich Willkommen auf der Internet-Präsenz der AfD-Ratsfraktion der Landeshauptstadt Hannover

Bei den Kommunalwahlen am 11. September 2016 konnte die Alternative für Deutschland 8,6 Prozent der Stimmen in der Landeshauptstadt für sich gewinnen. Sechs Ratsherren der AfD sind damit ins Stadtparlament eingezogen und stehen dort für eine bürgernahe Politik des gesunden Menschenverstandes, für den Mut zu unbequemen Wahrheiten und gegen rot-grüne ideologische Verblendung.


Liebe Hannoveraner, 

wir möchten Sie darauf aufmerksam machen, dass jeden 2. Dienstag im Monat, in den Räumen unserer Geschäftsstelle eine Bürgersprechstunde stattfindet. In der Zeit von 16 bis 17 Uhr können Sie, nach vorheriger Terminabsprache, Gespräche mit den Ratsherren führen. Sie können in diesen Gesprächen die Ratsherren kennenlernen. Weiterhin bieten diese Termine die Möglichkeit, den Ratsherren Ihre Sorgen, Anregungen und Wünsche im persönlichen Gespräch mitzuteilen.

 

06.02.2018  Sören Hauptstein & Reinhard Hirche

20.03.2018  Reinhard Hirche & Roland Herrmann


 

13.02.2018

AfD-Fraktion fordert: "Frauenbadezeiten" abschaffen!

Sportausschuss lehnt das ab - Besucherzahlen ohnehin rückläufig

Roland Frauenbadetag2Hannover (afd) - Nach den skandalösen Vorfällen beim "Frauenbaden" im Vahrenwalder Bad - freitags von 17 bis 21 Uhr - hat die AfD-Fraktion im hannoverschen Stadtrat beantragt, diese "Frauenbadezeiten" mit sofortiger Wirkung abzuschaffen. Wie berichtet, war es wiederholt zu unhygienischen und teils ekelerregenden Szenen gekommen: Die weiblichen Badegäste, ganz überwiegend aus dem islamischen Kulturkreis, stiegen zum Teil in Straßenbekleidung ins Wasser, es gab Picknicks am Beckenrand, es wurden Windeln der mitgebrachten Kleinkinder im Becken entsorgt, Papierkörbe wurden als Toiletten benutzt.

Beim Versuch, die Badeordnung durchzusetzen, wurde das Aufsichtspersonal bedroht, auch mit der Ankündigung, man werde Ehemänner und Brüder zur Unterstützung herbeitelefonieren. Personalvertreter hatten daraufhin im nicht-öffentlichen Teil einer Ausschusssitzung des hannoverschen Stadtrats Alarm geschlagen. Nachdem all das bekanntgeworden war, hatte die AfD-Fraktion in einem Dringlichkeitsantrag in der Ratsversammlung vom 21. Dezember 2017 die sofortige Schließung des Bades und eine Grundreinigung gefordert, fand dafür aber keine Mehrheit.

In der Begründung des aktuellen Antrages der AfD-Fraktion auf Abschaffung dieser "Frauenbadezeiten" überhaupt heißt es: "Wir leben in Deutschland, einem Land, in dem laut Artikel 3 unserer Verfassung Mann und Frau gleichberechtigt nebeneinanderstehen. Nutzer der Frauenbadezeiten in den hannoverschen Bädern sind nachweislich fast ausschließlich Menschen fremder Kulturkreise. Diese haben sich an die Gesetze und kulturellen Gegebenheiten des Landes anzupassen, das sie aufnimmt und in das sie freiwillig eingewandert sind.

Indem man unter dem Deckmantel 'kultureller Vielfalt' mit Zugeständnissen wie den Frauenbadezeiten Freiräume schafft, die unserer deutschen Leitkultur fundamental zuwiderlaufen, verhindert man jede Chance auf eine erfolgreiche Integration und fördert letztlich nur die weitere Bildung von Parallelgesellschaften."

Wie jedoch zu erwarten, hatte dieser Antrag der AfD-Fraktion in der Sitzung des Sportausschusses am Montag gegen die rot-grüne Mehrheit keine Chance. „Wir stellen die Frauenbadezeiten nicht infrage“, sagte Sportdezernentin Konstanze Beckedorf. SPD-Sportpolitiker Angelo Alter hält den Frauenbadetag gar für eine "Erfolgsgeschichte", verband dies jedoch mit der läppischen Floskel: „Es gibt aber keine einfach Lösung.“

Laut Beckedorf ist die Zahl der Besucherinnen mittlerweile stark zurückgegangen; man hoffe aber, dass sie wieder steigen werde. Im April wolle die Stadt ein "Maßnahmenpaket" für den Frauenbadetag vorstellen; damit solle das „Gleichgewicht“ wiederhergestellt werden (was immer das heißen mag). Aber: Ab April wird der Frauenbadetag ohnehin für Monate ausfallen, weil das Vahrenwalder Bad bis zu den Sommerferien wegen Sanierungsarbeiten schließt. Übrigens zeigt schon jetzt ein Sicherheitsdienst im Kassenbereich Präsenz. (afd/aup)

*https://www.journalistenwatch.com/2017/12/26/afd-sofortige-schliessung-des-skandal-bads-und-grundreinigung/


 

08.02.2018

Wöchentlich 40 neue "Flüchtlinge" in Hannover!

Facebook Reinhard Flchtlinge etwas dunklerJeden Monat wird eine zusätzliche neue Unterkunft gebraucht

Hannover (afd) - "Es wird zwar seitens der Politik immer versucht, den Eindruck zu erwecken, beim Zustrom neuer 'Flüchtlinge' habe sich die Lage wesentlich entschärft und die Unterkünfte würden sich allmählich leeren - aber nichts könnte falscher sein!" So kommentiert AfD-Ratsherr Reinhard Hirche die Zahlen, die am Mittwoch in der Sitzung des Bauausschusses genannt wurden: Zu den zuletzt 3.806 in Hannover registrierten "Flüchtlingen" kommen wöchentlich etwa 40 neue hinzu, teilte Fachbereichsleiter Marc Schalow mit. Zugleich gebe es nur sehr wenige Abgänge aus den Unterkünften.

Baudezernent Uwe Bodemann machte klar, was das bedeutet: "Das sind 160 pro Monat" - eine komplette neue Unterkunft. Fünf neue Anlagen werden in den nächsten Wochen und Monaten in Betrieb genommen, und zwar an den Standorten: Rendsburger Straße, Alt-Vinnhorst II, Jordanstraße, Heimatweg und Mecklenheide, teilte die Verwaltung weiter mit. Das wird aber nicht reichen, denn für das gesamte laufende Jahr ist der Stadt vom Land Niedersachsen eine Quote von 1.800 "Flüchtlingen" zugeteilt worden. Zudem muss nach Angaben von Baudezernent Bodemann das "Maritim"-Hotel bis zum Sommer geräumt werden, wo gegenwärtig noch 350 "Flüchtlinge" untergebracht sind.

AfD-Ratsherr Hirche wollte von der Verwaltung wissen, welcher Art diese neuen "Flüchtlinge" seien, ob es sich also eher um Einzelpersonen oder Familien handele und welcher zusätzliche Bedarf an Kita- und Schulplätzen sich daraus ergeben könnte - und erhielt die Auskunft, das könne man nicht sagen, darauf habe man keinen Einfluss. (afd/aup)


 

29.01.2018

Ideologieverbohrt bis zu puren Dummheit

Die Grünen machen sich lächerlich - Aus der Ratssitzung vom 25. Januar

Neues aus der RatssitzungHannover (afd) - Der Stadtrat sollte sich eigentlich mit aktuellen, drängenden Problemen befassen. Doch stattdessen verschwendet er seine Zeit immer wieder mit ideologisch motiviertem Unfug. Da malen die Grünen in einer Anfrage riesengroß die angebliche Gefahr durch Rechtsextremisten an die Wand, obwohl doch jeder vernünftige Mensch weiß, dass die wahren Gefahren aus ganz anderen Ecken drohen.

Es ist der islamische Terror, dem wir einen Weihnachtsmarkt unter Polizeischutz zu verdanken haben: AfD-Ratsherr Roland Herrmann verwies auf den Terroranschlag vom Berliner Breitscheidplatz. Und es sind linksextremistische Gewalttäter, die etwa beim Bundesparteitag der AfD Anfang Dezember Heere von Polizeibeamten erforderlich machten, um die Veranstaltung und ihre Teilnehmer zu schützen. Nicht immer mit Erfolg: Dem Delegierten Kay Gottschalk wurde von Linksextremisten die Hand gebrochen, als er versuchte, durch die Sperrketten von "Demonstranten" zum Tagungsort zu gelangen.

Aber das ficht die Grünen in ihrem unermüdlichen "Kampf gegen Rechts" natürlich nicht an. Nun teilten sie dem Rat also mit, es gebe 501 untergetauchte Rechtsextremisten in Deutschland, von denen große Gefahr ausgehe und wollten von der Verwaltung - allen Ernstes! - wissen, welche Verbindungen aus diesem Personenkreis nach Hannover bestünden.

Die Erklärung von Ordnungsdezernent Dr. Axel von der Ohe, es liege in der Natur der Sache, dass man von Untergetauchten nicht wisse, wo sie sind und was sie treiben, überstieg offenbar die kognitiven Fähigkeiten von Grünen Ratsherr Patrick Drenske. Er wollte es trotzdem wissen und fragte nach - und machte sich noch einmal lächerlich. Mal ganz abgesehen davon, dass solche Fragen nicht an die Stadt, sondern an die Sicherheitsbehören zu richten sind.

Noch mal Ideologie gegen Vernunft: Tempo-30-Zone

Weiteres Thema in der Ratssitzung war die Frage, ob sich die Stadt an einem vom Land Niedersachsen ausgeschriebenen, wissenschaftlich begleiteten Modellversuch zu Tempo 30 beteiligen soll. Welche Auswirkungen auf Verkehrssicherheit, Lärm und Schadstoffsausstoß sind zu messen? Es soll zwei vielbefahrene Durchgangsstrecken treffen: die Marienstraße sowie die Friedrich-Ebert-Straße und die Göttinger Straße vom Ricklinger Kreisel zum Deisterkreisel. - drei Jahre lang.

Im Namen der AfD-Fraktion erteilte Ratsherr Reinhard Hirche dem eine Absage: "Wir sind dagegen, dass die Autofahrer auf den betroffenen Straßen drei Jahre lang für ein Experiment mit höchst fragwürdigem Nutzen noch mehr gequält werden als ohnehin schon." Damit würde der Verkehrsfluss weiter beeinträchtigen, noch weniger Autos würden, zumal auf der Mariestraße, Ampeln bei Grün-Phasen passieren, es würden sich Rückstaus bilden, die Autos würden dann eben stehend Schadstoffe ausstoßen.

"Die gegenwärtige Stickoxid-Hysterie ist nichts als eine neue Grüne Hysterie-Sau, die durchs Dorf getrieben wird", sagte Hirche, und die SPD habe sich bisher von all diesen Grünen Hysterien bereitwillig in Geiselhaft nehmen lassen; was sie davon habe, sehe man übrigens an ihren Wahlergebnissen. Hirche weiter: "Da werden, oft im Spiel über die Bande mit der Brüsseler Bürokratie, willkürliche Grenzwerte festgesetzt - und die deutschen Autofahrer müssen es ausbaden!"

Hirche hielt Lars Kelich von der SPD eine Äußerung vor, in der er selbst einräumt, Tempo 30 habe nichts mit der Bekämpfung der Luftverschmutzung zu tun. Warum stimmte er jetzt trotzdem zu? Und warum stimmte auch die FDP für diesen "Modellversuch", der allen Grundsätzen der angeblichen "Liberalen" zuwiderläuft? "Umfaller-Partei", war aus der CDU-Fraktion in Richtung FDP zu hören, die mit der SPD und den Grünen im Rat eine "Ampel"-Mehrheitskoalition bildet.

Härke und kein Ende - wirkliche Probleme nicht im Blick

Breiten Raum nahm in der Ratssitzung erneut der Fall Härke ein. Der parteilose Dezernent für Personal und Kultur hatte seiner bereits in der Stadtverwaltung tätigen Lebensgefährtin zu einer besser dotierten Position in seinem Einflussbereich verhelfen wollen, doch die Sache wurde ruchbar, und es kam nicht dazu. Harald Härke räumte sein Fehlverhalten ein. Seit vielen Wochen beschäftigt der Fall nun schon die Kommunalpolitik und vor allem auch die Lokalpresse, die vehement eingestiegen ist. Mehr und mehr geriet auch Oberbürgermeister Stefan Schostok in den angeblichen "Skandal", den vor allem die CDU scharf auszuschlachten versucht.

Nach Ansicht der AfD-Fraktion ein hysterisches Theater - und maßlos aufgebauscht, auch von der SPD. (Da würde ja ein Posten frei, der zu vergeben ist!) AfD-Fraktionschef Sören Hauptstein riet zur Mäßigung. Harald Härke sei ein außerordentlich verdienstvoller Dezernent. Er habe einen Fehler gemacht und ihn zugegeben. "Eine Abmahnung, und die Sache wäre gut gewesen. Man hätte Härke seine Dienstzeit, die wegen Erreichung der Altersgrenze ohnehin 2019 endet, in Würde vollenden lassen können", sagte Hauptstein.

Vor allem aber verwende der Rat seine Energien und seine Zeit endlos auf diesen Fall Härke, während es in der Stadt aktuelle Probleme zuhauf gebe, die gar nicht zur Sprache kämen: "Befassen Sie sich lieber mit den Migrantenbanden *, die die Passerelle unsicher machen und dort ein Klima der Angst verbreiten, oder mit der Massenschlägerei zwischen Türken und Kurden am Flughafen ** vor ein paar Tagen, die bundesweit für Aufsehen gesorgt hat!" (afd/aup)

* https://www.afd-fraktion-hannover.de/144

** http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Flughafen-Langenhagen-Massenschlaegerei-zwischen-Tuerken-und-Kurden


 

27.01.2018

Straßenausbaubeitragssatzung

Die Stadt plündert den Bürger nach Lust und Laune aus Rot-Grün hat vor den Wahlen vollmundig versprochen, die Straßen umfänglich sanieren zu wollen. Verschwiegen wurde dabei, dass Ihnen in die Tasche gegriffen werden soll. Sie, lieber Bürger, sollen die Zeche dafür bezahlen. Auf Ihrem Rücken will Rot-Grün dieses Wahlversprechen einlösen.

...Das finden wir nicht fair! Wir wollen das auch für Ihre Straße kippen!

Straenausbaubeitragssatzung ReinhardDie Stadt will auch Ihre Straße mit einer Asphaltdecke versehen. - Dass eine Pflasterdecke weniger als eine Asphaltdecke im Unterhalt kostet, scheint der Stadt egal zu sein.
- Dass bei notwendigen Öffnungen oder Beschädigungen der Straßendecke eine Pflasterdecke nahezu wie vorher aussieht und eine Asphaltdecke mehr und mehr einem Flickenteppich gleicht, scheint der Stadt nicht von Bedeutung zu sein.
- Dass eine solche Sanierung der Steinhuder Straße, Lauenauer Straße, Levester Straße, Rodenberger Straße, Wachtelstieg, Kolpingstraße oder Geveker Kamp vielleicht gar nicht nötig ist, ist für die Stadt nicht von Belang.
- Dass die Bürger die geplanten Grundsanierungen im Bestand (kostenpflichtig für Hauseigentümer) für die Eimbeckhäuser Straße, Wettberger Straße und Bettenser Straße selbst mittragen müssen, wird nicht erwähnt.

 

Wir werden uns im Stadtbezirksrat für Sie einsetzen!

Straenausbaubeitragssatzung Markus KargerWir werden in den nächsten Bezirksratssitzungen für Ricklingen (1.2.2018) und Ahlem-Badenstedt-Davenstedt (8.2.2018) den Antrag stellen, die Straßen, die nicht sanierungsbedürftig sind, nicht im Grundbestand zu sanieren. Kommen Sie in die Bezirksratssitzung und machen Sie den Politikern klar, dass sie für die Bürger da sind und nicht umgekehrt. Machen Sie mit Ihrem Erscheinen demokratischen Druck für Ihre Straße.

Mit nachbarschaftlichen Grüßen,
Ihr Markus Karger & Reinhard Hirche

22.01.2018

Klima der Angst durch Jugendbanden in der Innenstadt

AfD-Ratsherr Markus Karger fordert Betretungsverbote und mehr Polizeipräsenz Facebook Grundlage Markus Karger

Hannover (afd) - Am Kröpcke verbreiten aggressive Jugendbanden ein Klima der Angst, berichtet die HAZ heute. Rund 30 "Teenager" beleidigen, schubsen und belästigen Fußgänger und Gewerbetreibende am Übergang der Passerelle zur Stadtbahnhaltestelle, meist zum Wochenende ab etwa 18 Uhr. „Die machen hier immer Stress“, sagt der Betreiber eines Geschäfts. Fast alle Gewerbetreibenden kennen die Gruppe, doch kaum einer möchte seinen Namen nennen - sie haben Angst.

"Es muss was geschehen“, sagt eine Verkäuferin resigniert. „Oft kommen unsere Kunden nicht einmal mehr bis zum Tresen durch.“ Nach Angaben der Polizei, die bereits mehrmals eingreifen musste, handelt es sich bei den Jugendbanden um "13- bis 18-Jährige aus allen Stadtteilen“, auch die Nationalitäten seien "bunt gemischt". Ein Leserbriefschreiber in der HAZ nennt die Dinge etwas unverblümter beim Namen: "Es handelt sich um zwei Jugendbanden mit Migrationshintergrund." Die Polizei und das Sicherheitsunternehmen Protec wollen jetzt verstärkt gegen diese Jugendbanden vorgehen. "Es ist ein Unding, dass es solche Zonen der Angst, Bedrohung und Pöbelei im Herzen unserer Stadt gibt", sagt dazu AfD-Ratsherr Markus Karger. Karger, aktiver Bundespolizist und mit den Verhältnissen in der Innenstadt bestens vertraut, fordert ein konsequentes Ausschöpfen aller verfügbaren Instrumente, vom Platzverweis bis zum Betretungsverbot für ganze Innenstadtareale - mit empfindlichen Ordnungsstrafen bei Zuwiderhandlungen. Ganz generell müsse mehr Polizeipräsenz gezeigt und härter durchgegriffen werden. Karger gibt allerdings zu bedenken, dass das derzeitige Instrumentarium noch aus einer Zeit stammt, in der die Bürger wesentlich größeren Respekt vor Staat, Recht und Gesetz hatten, als heute in bestimmten Bevölkerungsgruppen vielfach anzutreffen sei. Ein Polizeigewahrsam bei wiederholtem Verstoß gegen einen Platzverweis sei zudem mit hohem bürokratischen Aufwand verbunden. Das binde Polizeikräfte, die an anderer Stelle gebraucht werden - und deshalb unterblieben solche Konsequenzen häufig. "Das wissen die natürlich, deshalb scheren sie sich kaum um solche Verweise und sind kurz darauf schon wieder da", so Karger. (afd/aup)

10.01.2018

Hauptursache ist die moslemisch-arabische Zuwanderung!

AfD-Fraktionschef Sören Hauptstein zum neuen Judenhass in Hannover

 

SörenNeuer JudenhassHannover (afd) - Vertreter jüdischer Gemeinden sehen eine Zunahme des Antisemitismus in Hannover, berichtet die HAZ heute * und hat dazu Stellungnahmen verschiedener Kommunalpolitiker eingeholt. Von der AfD - wieder einmal! - nicht. Deshalb exklusiv hier. Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im hannoverschen Rathaus, Sören Hauptstein, sagt dazu: "Alle reden mal wieder um den heißen Brei herum, statt klipp und klar die Ursache des neuen grassierenden Judenhasses zu benennen. Es ist die völlig verfehlte und verantwortungslose Zuwanderungs- und 'Flüchtlings'-Politik der Altparteien! Es sind jetzt Massen von Moslems und insbesondere Arabern im Land, die den Judenhass mit der Muttermilch aufgesogen haben! Wenn jetzt das Ampelbündnis im Rathaus fordert, die 'Stelle für Demokratiestärkung und gegen Rechtsextremismus' müsse tätig werden, zeigt das die ganze Verlogenheit und Feigheit dieser Herrschaften. Hier wird dummdreist mit falschen Begrifflichkeiten gearbeitet. Der Antisemitismus durchgeknallter Rechtsextremisten ist - schon mangels Masse - sicher sicht die Hauptursache des neu erstarkten Judenhasses, vielmehr ist es der häufig als 'Israelkritik' getarnte Antisemitismus von linksextremistischer Seite, der neben dem moslemischen und insbesondere arabischen Judenhass am auffälligsten in Erscheinung tritt. Und wenn die Grüne Klingenburg-Pülm sagt, es sei ein Unding, dass 'Jude' wieder ein Schimpfwort auf den Pausenhöfen unserer Schulen geworden sei, dann fragen wir sie: Wer sind denn ganz überwiegend die Schüler, die das sagen? Sind es Kinder von Eltern, 'die schon länger hier leben'? Sind es Neonazis in Springerstiefeln?" (afd/aup)

* http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Hannover-Vertreter-juedischer-Gemeinden-sehen-Antisemitismus-auf-dem-Vormarsch


 

09.01.2018

Viel Zuspruch für uns und unsere Arbeit

 

Neujahrsempfang1200x 628Beim Neujahrsempfang der Stadt in den Herrenhäuser Gärten präsentierte sich selbstverständlich auch die AfD-Fraktion mit einem Stand, hier mit unseren Ratsherren Sören Hauptstein, Reinhard Hirche, Markus Karger und Roland Herrmann. Es gab gute Gespräche mit interessierten Bürgern. Nicht nur unsere kleinen Werbegeschenke, sondern auch unsere Argumente kamen gut an. Die meisten Besucher brauchten wir aber gar nicht mehr zu überzeugen: Sie erklärten offen ihre Sympathie für die AfD, und mehr als einmal hörten wir: "Macht weiter so!" Und natürlich freut uns dieser Zuspruch.

Übrigens gab es auch manches nette Gespräch mit Vertretern anderer Ratsfraktionen. An der AfD kommt man eben nicht mehr vorbei. Sie ist eine feste Größe in der hannoverschen Kommunalpolitik geworden - ohne aber deshalb zum "Establishment" zu gehören! Wir bleiben weiter "auf Linie" und werden auch künftig schonungslos anprangern, was in diesem Staat und in dieser Stadt grundsätzlich falsch läuft. Versprochen!


 

 

 

22.12.2017

Kampf der Kulturen im Rathaus

Turbulente Ratssitzung - Unüberbrückbare Gegensätze

Hannover (afd) - So heftig wie bei der Ratssitzung am Donnerstag sind die Gegensätze zwischen der AfD-Fraktion auf der einen Seite und dem großen Rest auf der anderen Seite (ausgenommen den "Hannoveraner"-Ratsherrn Gerhard Wruck) schon lange nicht mehr aufgebrochen. Fast kann man von einem "Kampf der Kulturen" sprechen, wie er ja auch im Deutschen Bundestag zu beobachten ist, seitdem dort die AfD nach ihrem fulminanten Wahlerfolg vom 24. September die Altparteien das Fürchten lehrt.

Vor allem die Linken aller Provenienz sind schnell mit immer denselben dummen Beleidigungen bei der Hand - je linker, desto dümmer, mit Vorliebe: "Rassisten!" Und sie können es einfach nicht lassen, mit ermüdender Stupidität die AfD-Ratsherren in die Nähe der Nazis zu rücken. SPD-Ratsherr Lars Kelich etwa hielt es kürzlich für angebracht, Reinhard Hirche in einer Ausschusssitzung zu bescheinigen, er rede "wie Goebbels" - eine Ungeheuerlichkeit, die Hirche jetzt zum Anlass nahm, die SPD-Fraktionschefin Christine Kastning zu ermahnen, sie solle ihre Leute besser im Griff haben. Worauf diese völlig ausrastete und "Unverschämtheit" schrie.

Besonders die permanente Kritik der AfD-Fraktion an der ungesteuerten Masseneinwanderung aus unserer Kultur fremden Weltgegenden nimmt man übel. Ein Ratsmitglied, der Name tut nichts zur Sache, entblödete sich nicht, der AfD jetzt vorzuhalten, nach der Maueröffnung habe es schließlich auch eine Masseneinwanderung gegeben, nämlich aus den neuen Bundesländern. Wie krank diese Gleichsetzung ist, dürfte vielen im Rat gar nicht aufgefallen sein. "Das waren Deutsche!", gab Reinhard Hirche zu bedenken. Aber das war sicher auch schon wieder "rassistisch".

Gegen weitere Zubetonierung

Die grundsätzliche Kritik der AfD an der völlig falsch laufenden Masseneinwanderung, zumeist auch noch in die deutschen Sozialsysteme und mittels des Etikettenschwindels "Flüchtlinge", ist auch der Grund dafür, dass die AfD-Fraktion den Bebauungsplan "Kronsberg-Süd" ablehnt. Dort soll ein ganz neuer Stadtteil aus dem Boden gestampft werden. Die AfD sieht darin aber eine weitere Zubetonierung unserer Landschaft, die es bei rationaler Zuwanderungspolitik gar nicht zu geben brauchte.

Aber solche Argumente sind für die ganz große Ratsmehrheit natürlich völlig daneben, indiskutabel, AfD eben. Als dann später über den CDU-Antrag beraten wurde, einen "Ombudsmann für Flüchtlinge" zu etablieren (der, auch mit den Stimmen der AfD, abgelehnt wurde), sagte SPD-Ratsfrau Hülya Iri aber genau das: Mit die größten Schwierigkeiten hätten die "Flüchtlinge" bei der Wohnungssuche - "und auch deshalb machen wir Kronsberg-Süd"!

Mühlenberg als abschreckendes Beispiel

Dass ein ganz neuer Stadtteil auch mit Risiken verbunden sein kann, machte die AfD-Fraktion am Beispiel Mühlenberg deutlich, wo es Quartiere mit einer "sozialen Verwahrlosung sondergleichen" (Sören Hauptstein) gebe. Der schon erwähnte Lars Kelich (SPD) schwärmte indes geradezu vom Mühlenberg, so schön sei es dort. Worauf Reinhard Hirche nur sagte: "Sie wohnen ja auch nicht da." Treffer!

Jedenfalls können die anderen Parteien im Rat ganz sicher sein, dass die AfD auch künftig immer wieder die epochalen Themen Massenzuwanderung und "Flüchtlinge" ansprechen und Recht und Gesetz einfordern wird, so sehr es sie auch nerven mag. Roland Herrmann, ehemaliger Polizeibeamter, ließ keinen Zweifel daran: "Ich habe einen Eid auf das Grundgesetz geschworen, und das werde ich verteidigen!" (afd/aup)


 

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