AfD-Stadtratsfraktion Hannover

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Bei den Kommunalwahlen am 12. September 2021 haben sich die hannoverschen Wähler klar für Grün-Rot entschieden. Die AfD ist als einzige wirkliche Oppositionspartei mit drei Ratsherren im neuen Stadtparlament vertreten. Die AfD-Fraktion steht dort weiterhin - allen Anfeindungen zum Trotz und unbeirrt - gegen grün-rote ideologische Verblendung, für den Mut zu unbequemen Wahrheiten und für eine bürgernahe Politik des gesunden Menschenverstandes.

17.12.2021
 

Mit Lastenfahrrädern kann man keine Volkswirtschaft am Laufen halten!

 

Hannovers kaputteDeutschland ist auf dem absteigenden Ast. Allerorten verfällt die Infrastruktur. Besonders krass zeigt sich das in Hannover. Wegen jahrzehntelanger Vernachlässigung sind nahezu alle Brücken im hannoverschen Schnellwegsystem baufällig. Am Südschnellweg und am Weidetorkreisel quält sich der Verkehr, besonders der Güterverkehr, schon jetzt wegen maroder Brücken mühsam und mit großen Zeitverlusten voran. Bei weiteren Brücken steht das demnächst bevor. In den nächsten Jahren droht damit ein Verkehrschaos ungeahnten Ausmaßes - bis zum völligen Kollaps, vor allem, wenn der Messebetrieb wieder anläuft.
Egel, wo nun die Zuständigkeiten liegen, ob bei Bund, Land, Region oder Stadt: Das ganze Land hat verlernt, dass eine leistungsfähige und moderne Verkehrsinfrastruktur Grundlage unseres Wohlstands ist. Aber aus Hannover kommt, verstärkt seit Amtsantritt des grünen OB Onay, ein autofeindliches Signal nach dem anderen. Autofahrer werden gequält und drangsaliert, wo es nur geht, der Verkehrsfluss wird nach Kräften behindert. Am großzügigen Ausbau des Südschnellwegs mäkeln Onay und die anderen üblichen Verdächtigen - Radfahrerlobby, Grüne jeder Couleur - herum. Mit Lastenfahrrädern kann man aber keine Volkswirtschaft am Laufen halten!

08.12.2021

Satte Erhöhung der Abwassergebühren?

- So nicht! Jetzt nicht!

265267045 4634429723260450 1287284599003558921 nHannover (afd) - Die Entsorgungsgebühren für Abwasser sollen in den nächsten drei Jahren um insgesamt rund 10 Prozent steigen, nämlich jährlich um jeweils 3,3 Prozent. Beim Regenwasser soll es sogar eine Erhöhung um insgesamt rund 17 Prozent geben. „Das ist dem Bürger in der jetzigen Situation nicht zuzumuten", sagt AfD-Ratsherr Jens Keller - „bei ohnehin schon rapidem Preisanstieg an allen Fronten, steigenden Lebensmittelpreisen, Mieten und Mietnebenkosten, und einer aktuellen Inflationsrate von über 5 Prozent, getrieben nicht zuletzt auch von der CO2-Steuer."
Außerdem habe die Stadtentwässerung die Gebühren bereits in den vergangenen Jahren drastisch erhöht. Was den AfD-Ratsherrn besonders stört, ist der jetzige Termindruck: „Die Beschlussdrucksache wird dem Rat kurz vor Jahresende zur Abstimmung vorgelegt. Er wird unter Druck gesetzt - entweder zustimmen oder ablehnen. Zeit für eingehende Diskussionen bleibt nicht."
Gerade diese Zeit wäre hier aber erforderlich gewesen, um auszuloten, ob es anderer Stelle Einsparmöglichkeiten geben könnte, mit denen der Gebührenanstieg zu verhindern oder zumindest abzumildern wäre, meint Keller. Etwa bei den Sachkosten. „So erinnert mich das Ganze an das Vorgehen bei einer GEZ-Gebührenerhöhung: Die Rundfunkanstalten melden einen ‚Finanzbedarf' an, und der wird regelmäßig durchgewinkt. Eine Diskussion über Einsparmöglichkeiten gibt es nicht. So geht das nicht, jedenfalls nicht mit der AfD." (afd/aup)

08.12.2021

Endlich! Der Schandfleck vor dem Neuen Rathaus verschwindet!
 
 
Ist möglicherweise ein Bild von außen und Text
 „Wegen des kälter werdenden Wetters und der steigenden Corona-Inzidenzen wollen die Aktivistinnen und Aktivisten ihre Zelte abbauen. Im Frühjahr soll das Camp dann wiedererrichtet werden," schreibt die HAZ
Zwar hatte man großmäulig verkündet: „Wir bleiben, bis ihr handelt - notfalls bis 2035", aber jetzt will man doch wieder zurück zu Mutti in die warme Stube und zum gewohnten Komfort.
Schon im September hatte die AfD-Fraktion in einem Dringlichkeitsantrag gefordert, diese an einen Favela-Slum erinnernde Zelt- und Bretterstadt verschwinden zu lassen: „Kein Dauerschandfleck vor dem Neuen Rathaus!" Natürlich wurde dieser Antrag mit großer Ratsmehrheit abgelehnt. Jetzt schafft die Kälte Fakten. Es finden sich einfach nicht mehr genug „Aktivist:*Innen", um den Betrieb aufrecht zu erhalten. (afd/aup)
 
 
 

11.11.2021

1G statt 2G: Testen statt diskriminieren!

1g statt 2GHannover (afd) - In vielen städtischen Einrichtungen des Kultur-, Sport- und Freizeitbereichs gilt in Hannover ab Anfang November die 2G-Regel: Zutritt nur für Geimpfte und Genesene. Ein negativer Test genügt nicht mehr. Die AfD-Stadtratsfraktion sieht darin eine Diskriminierung von Ungeimpften und eine indirekte Impfpflicht und meint: Gesunde Menschen dürfen in ihren Grundrechten nicht unnötig eingeschränkt werden! Zumal eine Impfung gar nicht zuverlässig vor einer Infektion schützt, wie die zahlreichen bekannt gewordenen Infektionsausbrüche auf 2G-Veranstaltungen zeigen.
In den Sozialen Medien wird das sehr schön so auf den Punkt gebracht: „Die Geschützten müssen vor den Ungeschützten geschützt werden, indem man die Ungeschützten zwingt, sich mit dem Schutz zu schützen, der die Geschützten nicht geschützt hat.“
Zweifel an der G2-Regel hat auch der Virologe Jonas Schmidt-Chanasit. Am 6. November warnte er im Deutschlandfunk davor, deren Wirkung zu überschätzen. 2G gebe nur eine „Scheinsicherheit“. Auch Geimpfte könnten sich infizieren und das Virus übertragen, auch wenn die Wahrscheinlichkeit geringer sei. Schmidt-Chanasits Konsequenz: „Wenn man wirklich Sicherheit will, hilft nur 1G weiter – also alle zu testen, egal ob geimpft, ungeimpft oder genesen."
Das meint auch die AfD-Fraktion: 1G statt 2G! Und wieder kostenlose Bürgertests, wie es sie bis Mitte Oktober gab! (afd/aup)