AfD-Stadtratsfraktion Hannover

Herzlich Willkommen auf unserer Internet-Präsenz!

Bei den Kommunalwahlen am 12. September 2021 haben sich die hannoverschen Wähler klar für Grün-Rot entschieden. Die AfD ist als einzige wirkliche Oppositionspartei mit drei Ratsherren im neuen Stadtparlament vertreten. Die AfD-Fraktion steht dort weiterhin - allen Anfeindungen zum Trotz und unbeirrt - gegen grün-rote ideologische Verblendung, für den Mut zu unbequemen Wahrheiten und für eine bürgernahe Politik des gesunden Menschenverstandes.

16.05.2022

++ Fünf Messerangriffe in der Region Hannover innerhalb einer Woche! ++

 
Messerstadt HannoverAlleine in der letzten Woche gab es fünf Messerangriffe in der Region Hannover. Selbst die HAZ kann dieses Ergebnis von Kuscheljustiz und fehlgeleiteter Innenpolitik von Herrn Minister Pistorius (SPD) nicht mehr aus dem öffentlichen Diskurs raushalten. Der Staat kann die Sicherheit der Bürger augenscheinlich nicht mehr gewährleisten!
„Zuletzt war am Sonnabendmorgen in Laatzen ein 34 Jahre alter Mann an der Stadtbahnhaltestelle Ginsterweg niedergestochen worden. Der 34-Jährige war mit drei anderen Personen beim Aussteigen aus einem Zug der Linie 2 in Streit geraten.“
Die HAZ verweist in Ihrem Artikel auf die hannoversche Kriminalitätsstatistik 2021. Interessant: In Vergleich zu 2020 stiegt die Anzahl der Opfer von Messerattacken von 683 auf 729! Trotz Lockdown und den damit verbundenen Einschränkungen für die „Party- und Eventszene“. Fast die Hälfte der Täter waren nicht deutscher Herkunft. Bezogen auf die Anzahl von Migranten in der Gesamtbevölkerung lässt sich somit eine klarerer Schwerpunkt dieser Gruppe ausmachen.
Die Polizei und ihr oberster Dienstherr Innenminister Pistorius (SPD) haben diese „neue Normalität“ in Hannover anscheinend schon akzeptiert: „Eine eigene Ermittlungsgruppe wie beispielsweise bei Wohnungseinbrüchen sei vorerst aber nicht geplant.“.
Wir bleiben am Ball und werden uns weiterhin für ein sicheres Hannover einsetzen! Dies können wir aber nur mit Ihrer Unterstützung. Daher wählen Sie bei der kommenden Landtagswahl die AfD für ein sicheres Hannover ohne importierte Messermörder.

29.04.2022

Illegale Dauerfinanzierung!

Die AfD Fraktion im Bezirksrat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt legt Kommunalaufsichtsbeschwerde ein

KommunalaufsichtsbeschwerdeWenn Politiker hart erwirtschaftete Steuergelder der Bürger verteilen sind sie an Recht und Gesetz gebunden. Die rechtlichen Rahmenbedingungen im Stadtbezirk setzen klare Richtlinien. Eine dauerhafte Finanzierung von Projekten ist rechtlich nicht vorgesehen und der gesamtgesellschaftliche Nutzen muss stets im Fokus stehen.

Die AfD-Fraktion im Bezirksrat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt deckt die illegale Dauerfinanzierung eines zweifelhaften Kochprojekts für vorwiegend arabisch stämmige Familien auf und geht rechtlich gegen den Stadtbezirk und die Stadt Hannover vor.

Seit 2017 unterstützt der Bezirksrat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt das Projekt „Kinder-Koch und Garten-Gruppe“ des MSV e.V. Im Rahmen des Projekts wird vorwiegend arabisch stämmigen Familien ganzjährig ein Angebot gemacht - Samstagvormittags, unter Anleitung eines Kochs, selbstangebaute und geerntete Lebensmittel zur verarbeiten und gemeinsam zu essen.

Die dafür erforderliche Gartenfläche wird durch die hanova Wohnen GmbH zur Verfügung gestellt.

Das Projekt wurde durch den Bezirksrat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt seit 2018 mit Steuergeldern in Höhe von 7.350€ gefördert. Da in den „Corona-Jahren“ 2020/21 keine Kurse stattfanden, würde die Summe wahrscheinlich noch viel höher ausfallen! Der Löwenanteil floß davon übrigens in die Tasche des Kochs für die „professionelle Begleitung“.

Dauerhafte Finanzierungen von Projekten sind gem. den Haushaltsrichtlinien des Bezirksrates und der Landeshauptstadt in dieser Form nicht zulässig. 

Als Rechtsstaatspartei mit besonderem Augenmerk auf eine sachgerechte und maßvolle Verwendung von hart erarbeiteten Steuergeldern, haben wir in der Sitzung des Bezirksrates am 17.03.22 auf die Unrechtmäßigkeit des Vorhabens hingewiesen. Unser Änderungsantrag forderte zunächst eine haushaltsrechtliche Überprüfung der geplanten Förderung. 

Der Antrag wurde abgelehnt und die illegale Finanzierung somit durchgewunken. Die AfD-Fraktion im Bezirksrat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt sieht sich daher gezwungen rechtliche Schritte einzuleiten und eine Kommunalaufsichtsbeschwerde beim Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport einzureichen. Der Vorgang ist bereits in Bearbeitung und auch der Bund der Steuerzahler prüft den Sachverhalt.

Wir sind davon überzeugt, dass die illegale Dauerfinanzierung mit unserer Kommunalaufsichtsbeschwerde endlich ein Ende finden wird und die Steuergelder zukünftig anderweitig sinnvoll eingesetzt werden können.


 

08.04.2022

Armbrust-Angriff auf die Geschäftsstelle der AfD-Stadtratsfraktion Hannover! 

Armbrust AngriffAnfang dieser Woche wurde die Geschäftsstelle der AfD-Stadtratsfraktion Hannover mit einer Armbrust beschossen!

Insgesamt drei Armbrust-Bolzen wurden wenig später durch die Kriminalpolizei sichergestellt, ein weiterer Bolzen steckt noch in der Fassade. Der oder die Täter haben scheinbar versucht durch das darunterliegende Bürofenster in unsere Räumlichkeiten im 3. OG zu schießen! Auch der Eingangsbereich des Gebäudes wurde beschossen. Die Glasfassade des Gebäudes hielt jedoch dem feigen Anschlag stand.

Die Polizei stellte zudem einen an die AfD adressierten Drohbrief sicher. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.

Wir sind froh, dass niemand zu Schaden gekommen ist und werden nun alle rechtlichen Mittel ausschöpfen, um die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Dieser politisch motivierte Anschlag auf Kommunalpolitiker und die Mitarbeiter der Geschäftsstelle, darf nicht ungesühnt bleiben!

 

 

 

 


 

06.04.2022

„Was kann unsere Regierung eigentlich?"

Facebook Jens SteuergeldverschwendungUnsere Regierung kann nur IHRE Steuergelder, die Abgaben der hart arbeitenden Bevölkerung aus dem Fenster in die ganze Welt werfen!

Menschen, die 40 Jahre oder länger gearbeitet haben sind von Altersarmut bedroht sind, 20% der hier lebenden Kinder sind von Kinderarmut betroffen, steigende Lebensmittelpreise und nun auch noch eine mögliche Inflationsrate von bis zu 9%.

Nicht einmal die Grundversorgung der Bevölkerung ist sichergestellt: Ausverkauftes Sonnenblumenöl, Mehl, fehlender Zucker, unbezahlbare Heizkosten und hohe Spritpreise.

Unsere Regierung gibt einem Terrorstaat wie Afghanistan 200 Millionen Euro in die Hand. Ein Land in dem Frauen- und Kinderrechte quasi nicht vorhanden sind.

Die Bevölkerung Afghanistans hatte die Möglichkeit gegen dieses Terrorregime der Taliban zu kämpfen, als sich die internationalen Truppen aus dem Land zurückzogen. Sie kapitulierten jedoch lieber vor 30.000 afghanischen Kriegern, anstatt für ihre Freiheit mit der Waffe in der Hand zu kämpfen.

Liebe Leser, liebe Parteifreunde, bedenken Sie dies, wenn sie am 9. Oktober 2022 hier in Niedersachsen einen neuen Landtag wählen. Lassen Sie uns einen neuen Ministerpräsidenten wählen, der zum Wohle des Landes Niedersachsen handelt und auch ihre Rechte im Bundesrat verteidigen wird.“

https://www.tagesschau.de/inland/baerbock-afghanistan-107.html


 

28.03.2022

Neuer Rekordwert: 589 Messerangriffe in Hannover 2021! 

Neuer RekordwertAm 15. März 2022 stachen drei junge Frauen auf eine 16 jährige im Vahrenwalder Park ein, nur wenige Tage später greift ein 17 jähriger einen gleichaltrigen Jugendlichen mit einem Messer auf einem Lindener Spielplatz an. Beide Opfer überlebten die Attacken glücklicherweise schwer verletzt.

Zwar sinkt laut aktueller Kriminalstatistik die Gesamtzahl der Straftaten in Hannover, dies liege aber hauptsächlich an den pandemiebedingten Einschränkungen. Denn während Einbrüche und Schwarzfahrdelikte abnehmen, steigen vor allem Missbrauchsfälle und Messerangriffe deutlich an.

2021 verzeichnete die Statistik ganze 589 Messerangriffe in Hannover, ein neuer, trauriger Rekord! Von 34 Tötungsdelikten wurden 16 mit einer Stichwaffe begangen!

Besonders brisant: Jeder zweite Täter hatte keinen deutschen Pass! Ausländer sind also überproportional häufig an Messerangriffen beteiligt, bezogen auf ihren Anteil an der Gesamtbevölkerung.

Übrigens: Ob die Täter mit deutschen Pass einen Migrationshintergrund hatten, wird in der Statistik leider nicht erwähnt. Sie werden ihre Gründe haben!

Quelle: https://www.pd-h.polizei-nds.de/kriminalitaet/polizeiliche-kriminalstatistik-2021-116051.html


 

16.03.2022

Eine Schande für unser Land:

„Sie floh aus der Ukraine aus Angst vor Putins Bomben. Jetzt flieht sie aus Deutschland aus Angst vor Vergewaltigern.“

Ukrainerin VergewaltigungEs ist ein absoluter Albtraum für jede Frau: Eine junge, erst 18 jährige Ukrainerin flieht vor dem Krieg in ihrem Heimatland und sucht Schutz in Deutschland. Doch kaum in Düsseldorf angekommen, fallen wenig später zwei Männer in einer Flüchtlingsunterkunft über sie her und vergewaltigen sie!
Die Täter: Ein Iraker und ein Nigerianer.

Besonders brisant: Die beiden Männer besitzen den ukrainischen Pass und geben an, wie die junge Frau, angeblich vor „Putins Bomben“ geflohen zu sein.

Da stellen sich doch gleich mehrere Fragen:

1. Sind die ukrainischen Pässe überhaupt echt?
2. Wenn sie ukrainische Pässe besitzen: Wie konnten sie ausreisen, wenn ukrainische Männer doch eigentlich kämpfen müssen?
3. Was unternimmt Deutschland, was unternimmt diese Regierung eigentlich, um Frauen hierzulande vor solchen widerlichen Verbrechern zu schützen?

Es ist an Niedertracht und Abartigkeit jedenfalls kaum zu überbieten, wie diese Männer die Schutzlosigkeit der armen Frau ausgenutzt haben und anscheinend bei der erst besten Gelegenheit über sie herfielen.

Die Ukrainerin hat das wohl einzig Richtige getan und Deutschland schnell wieder verlassen. „Sie fühle sich in Deutschland nicht sicher“ - Wer kann ihr das verdenken?

Laut „Bild“ befindet sie sich mittlerweile übrigens in Polen, wo Frauen aus bekannten Gründen eher weniger Angst vor Vergewaltigungen haben müssen.

Eins ist klar: Dieser Fall sendet ein fatales Signal an alle flüchtenden Frauen. Deutschland ist nicht sicher!

https://m.bild.de/regional/duesseldorf/duesseldorf-aktuell/duesseldorf-ukrainerin-18-flieht-nach-vergewaltigung-nach-polen-79458810.bildMobile.html


 

11.03.2022

stellv. Fraktionsvorsitzender Wippach, schaut sich die Flüchtlingsunterkunft an.

Facebook Besichtigung Flüchtlingsunterkunft 2Hannover Messe am Freitag machte sich der stellv. Fraktionsvorsitzende der AfD Stadtratsfraktion, Uwe Wippach, persönlich ein Bild von den Aufbauarbeiten zur Erweiterung der Unterbringungskapazitäten für ukrainische Flüchtlinge.

Wippach erinnerte daran, dass die Situation eine andere als bei der Flüchtlingskrise von 2015 sei, da jetzt besonders Frauen und Kinder Schutz suchen.

Sie kommen direkt mit Bus oder Bahn an, – teils aus Berlin, teils aus dem ukrainisch-polnischen Grenzgebiet. Weitere Schutzsuchende werden aus den Unterkünften in den hannoverschen Feuerwachen 2 und 10 in die Messehalle gebracht.

Die AfD Fraktion hofft, dass die Menschen hier bei uns zur Ruhe kommen können und dass es so schnell wie möglich Frieden in der Ukraine gibt. Bis dahin muss alles Erdenkliche getan werden, dass es den Geflüchteten bei uns gut geht.

Ratsherr Wippach zeigt sich begeistert über die professionelle Arbeit der hannoverschen Feuerwehr, diese hat in kürzester Zeit das Unmögliche geschafft und die Messehallen für die Flüchtlinge aus der Ukraine hergerichtet.

Mittlerweile sind so viel Schutzbedürftige eingetroffen, dass die Kapazitäten erweitert werden müssen. Die Halle 27, so Wippach weiter, ist mit 1000 Flüchtlingen belegt. Um die Kapazität zu erweitern, wird nun auch die Halle 26 hinzugemietet. Auch in Halle 26 wird durch die Feuerwehren aus Hannover und Umgebung, dass unmögliche möglich gemacht. So wurden in kürzester Zeit in der Messehalle 26 sogenannte Dörfer gebaut, die aus 4 Zelten mit je 8 Betten bestehen. Es gibt Waschmaschinen und Trockner sowie Duschcontainer.

Die Stadt Hannover richtet eine Koordinierungsstelle zum Thema "Geflüchtete aus der Ukraine" ein.

Die AfD-Stadtratsfraktion begrüßt diesen Schritt der Verwaltung. Vonseiten der Verwaltung wurde noch einmal darauf hingewiesen, dass auf www.hannover.de eingesehen werden kann, was am dringendsten benötigt wird.


 

03.03.2022

• Schnelle Abschiebung abgelehnter Asylbewerber - Macht Platz für ukrainische Kriegsflüchtlinge! •

Mit unserem neusten Antrag fordern wir die sofortige Rückführung aller illegalen Asylbewerber und begründen dies wie folgt:
 
„Durch Putins Krieg in der Ukraine rechnet die EU aktuell mit bis zu 4 Millionen Flüchtlingen, unter ihnen sind vor allem Frauen, Kinder und ältere Menschen.
Da die direkten Nachbarländer nicht alle Flüchtlinge aufnehmen können, werden auch in Deutschland mehrere hunderttausend Ukrainer erwartet. Um nun
Platz für echte Kriegsflüchtlinge aus Europa zu schaffen, müssen alle abgelehnten und damit illegalen Migranten schnellstmöglich abgeschoben werden!“
 
Frauen und Kinder zuerst
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

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