04.09.2024
Aktuelle Stunde Gewaltexplosion in Hannover
Die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Jens Keller.
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauer,
die alarmierende Zunahme von Gewalttaten und Überfällen in Hannover ging vor wenigen Wochen durch die Presse und kann nicht länger ignoriert oder schön geredet werden.
Die Zahl der Überfälle auf Straßen und Plätzen ist um erschreckende 166% gestiegen.
Bestimmte Orte sind zu No-Go Areas verkommen, Frauen trauen sich Abends nicht mehr mit den Öffentlichen Verkehrsmitteln zu fahren, sogenannte „Talahons“, (Jugendliche mit Migrationshintergrund), sorgen für ein schlechtes Sicherheitsgefühl.Volksfeste wie in Solingen, werden zu Schlachte,- oder Opferfesten an der einheimischen Bevölkerung.
Doch was hat uns in diese unsichere Lage gebracht?
Es ist die Politik, die von Ihnen allen hier verfolgt wird, die jegliche Kritik im Keim erstickt. Sie möchten nicht darüber reden, dass die Sicherheit in unserer Stadt seit Jahren immer weiter den Bach runtergeht.
Sie möchten die Tätergruppen nicht benennen.
Besonders hervorzuheben sind dabei die CDU und die SPD, die mit der Grenzöffnung 2015 eine Welle der Masseneinwanderung in unser Land und in unsere Stadt ausgelöst haben.
Die Auswirkungen dieser unkontrollierten Einwanderung spüren wir noch heute.
Kriminalität und Unsicherheit sind zu unseren alltäglichen Begleitern geworden. Wir, die AfD, warnten bereits damals vor den Folgen.
Die Grünen – allen voran Frau Baerbock und Herr Habeck – setzen noch einen drauf, sie sorgen nicht nur dafür das Afghanen unkontrolliert eingeflogen werden, nein, jetzt sollen auch Personen aus Palästina aufgenommen werden.
Ohne Rücksicht darauf, welche Gefahren diese Menschen, zum Beispiel für jüdische Mitbürger und für uns, mit sich bringen.
Während die Grünen hier im Stadtrat lieber über Autoverbote und andere ideologisch getriebene Maßnahmen reden, erleben wir auf unseren Straßen eine beispiellose Welle von Gewalt.
Frauen werden überfallen und vergewaltigt, unsere Kinder werden angespuckt, verprügelt, niedergestochen und abgeschlachtet.
Die FDP zeigt sich derweil als williger Helfer, solange sie nur an den Fleischtöpfen der Macht teilhaben kann.
Ihre Bereitschaft, die Sicherheitslage zu verbessern, ist nicht vorhanden.
Dies wissen auch die Bürger von Hannover, denn während Sie, die Altparteien und Wählerstimmen verlieren, konnte die AfD ihr Ergebnis bei der Europawahl gegenüber der Kommunalwahl von 2021 verdoppeln.
Der mögliche zukünftige Präsident der Vereinigten Staaten, Donald Trump, hat es treffend formuliert: „Wir sind zu einer Müllhalde für den Rest der Welt geworden.“ Diese Aussage trifft auch auf Hannover zu.
Unsere Stadt ist auf dem Weg, zu einer Hochburg der Kriminalität zu verkommen, weil hier jeder aufgenommen wird, egal, welche Vergangenheit er mit sich bringt – ob Mörder, Vergewaltiger, Folterer oder IS-Sympathisanten.
Auch dieser Politik verdanken wir den ersten Platz der gefährlichsten Bahnhöfen!
Herr Dr. von der Ohe, als Ordnungsdezernent haben Sie kläglich versagt.
Ihr Ordnungsdienst sanktioniert lieber das Taubenfüttern und kontrolliert das Taubenhaus an der Noltemayer Brücke in Kleefeld (Haz 04.08.24), als schwerwiegende Straftaten zu verfolgen wie z.B. den Drogenhandel am Steintorplatz oder ist es wegen der Nationalität der Dealer nicht gewollt?
Und der CDU fällt nichts anderes ein, als leeres Gerede.
Sie drehen sich wie ein Fähnchen im Wind doch wenn es darauf ankommt fehlt Ihnen der Mut die Wahrheit auszusprechen.
Aber deshalb gibt es uns, die AfD.
Wir wollen Hannover wieder sicher machen.
Wir werden dafür kämpfen, dass unsere Straßen, Plätze und Volksfeste wieder sicher werden – für uns, für unsere Söhne, für unsere Töchter und für unsere Enkelkinder und für die Zukunft unserer Stadt Hannover.
Vielen Dank.
16.08.2024
10 Millionen Euro verschwendet – ideologisch getriebenes Wasserstoffprojekt war von Anfang an zum Scheitern verurteilt:
Hannover – Das kürzlich gescheiterte Wasserstoffprojekt in Herrenhausen hat ein finanzielles Loch von 10 Millionen Euro in die Stadtkasse gerissen. Ein Projekt, das von Beginn an ideologisch getrieben war und auf wackeligen Füßen stand, ist letztlich an der Realität gescheitert. Dies war vorhersehbar, und wir, die AfD, haben bereits von Anfang an im Stadtrat vor diesem Vorhaben gewarnt.
Die Wirtschaftsprüfer haben nun bestätigt, dass das Projekt nicht ausreichend strukturiert war und viel früher hätte abgebrochen werden sollen. Zudem wurde der Betriebsausschuss unzureichend, falsch und verspätet informiert. Diese signifikanten Fehler kommen der Stadt nun teuer zu stehen.
Dazu Jens Keller, Mitglied des Betriebsausschusses: „Diese kostspielige Fehlentscheidung hat das Vertrauen in die Fähigkeit der Stadt, Großprojekte erfolgreich zu planen und durchzuführen, nachhaltig zerstört. Ein Ideologisch motiviertes Projekt, das ohne ausreichende finanzielle Absicherung und Planung vorangetrieben wurde, reißt ein riesiges Loch in die ohnehin schon leere Stadtkasse. Die Verantwortlichen müssen hierfür zur Rechenschaft gezogen werden.“
Jens Keller, Vorsitzender der AfD-Fraktion Hannover und langjähriges Mitglied der Gewerkschaft Verdi, kündigt rechtliche Schritte gegen die jüngste Entscheidung des Verdi-Bundesvorstands an. Dieser hatte einem Ausschlussverfahren gegen Keller zwar nicht zugestimmt, ihn jedoch bis Ende 2026 von jeglicher Tätigkeit als Vertrauensmann oder Gewerkschaftsvertreter ausgeschlossen.
Der Hauptbahnhof Hannover hat sich zu einem gefährlichen Kriminalitäts-Hotspot entwickelt! Das ergab eine kleine Anfrage der AfD im Bundestag.
Die Stadtentwässerung Hannover hat im vergangenen Jahr einen beachtlichen Jahresgewinn in Höhe von 13,5 Mio. Euro erzielt. Das zeigt, dass die Stadtentwässerung finanziell sehr gut aufgestellt ist.