AfD-Stadtratsfraktion Hannover

Herzlich Willkommen auf unserer Internet-Präsenz!

Bei den Kommunalwahlen am 11. September 2016 konnte die Alternative für Deutschland 8,6 Prozent der Stimmen in der Landeshauptstadt für sich gewinnen. Sechs Ratsherren der AfD sind damit ins Stadtparlament eingezogen und stehen dort für eine bürgernahe Politik des gesunden Menschenverstandes, für den Mut zu unbequemen Wahrheiten und gegen rot-grüne ideologische Verblendung.

 


Liebe Hannoveraner, 

wir möchten Sie darauf aufmerksam machen, dass einmal im Monat (dienstags) in den Räumen unserer Geschäftsstelle eine Bürgersprechstunde stattfindet. In der Zeit von 16 bis 17 Uhr können Sie, nach vorheriger Terminabsprache, Gespräche mit den Ratsherren führen. Sie können in diesen Gesprächen die Ratsherren kennenlernen. Weiterhin bieten diese Termine die Möglichkeit, den Ratsherren Ihre Sorgen, Anregungen und Wünsche im persönlichen Gespräch mitzuteilen. Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

 

Bedauerlicherweise ist die telefonische Erreichbarkeit, durch die Ausbreitung des Coronavirus, momentan nicht wie gewohnt möglich. Bitte schreiben Sie uns eine E-Mail. Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Termine der nächsten Bürgersprechstunden:

Der nächste Termin wird rechtzeitig bekannt gegeben.

!!! - AUSSCHLIESSLICH MIT VORANMELDUNG - !!!

Die nächste Bürgersprechstunde findet im April statt!

Bitte melden Sie sich vorab für Ihren Wunschtermin bei unserer Geschäftsstelle an. Die Kontaktdaten finden Sie > HIER < (Wegen Teilen unserer Gesellschaft mit fragwürdigem Demokratieverständnis leider notwendig).


 

27.03.2020

Karger: AfD kann mit Corona-Hilfsprogramm der Stadt leben

Markus Corona HilfsprogrammHannover (afd) - Die AfD-Fraktion will hannoversche Gewerbetreibende in der Coronakrise unterstützen (wir berichteten *). In der Ratsversammlung am Donnerstag sollte der Rat deshalb über einen entsprechenden Maßnahmenkatalog der AfD beraten und abstimmen, forderte die AfD in einem Dringlichkeitsantrag. Unterdessen hat die Stadt einen eigenen "Rettungsschirm" für die hannoversche Wirtschaft im Umfang von 10 Millionen Euro angekündigt; der Rat lehnte es mehrheitlich ab, den AfD-Antrag kurzfristig auf die Tagesordnung zu setzen.

Etwas kurios: Auch das Programm der Stadt stand gar nicht auf der Tagesordnung. Um es kurzfristig dorthin zu setzen, hätte der Rat mit Zweidrittel-Mehrheit einer Dringlichkeit zustimmen müssen, das sind 44 Stimmen. Die Stadt wollte jedoch nicht riskieren, dass diese Mehrheit nicht zustande kommt und wollte diesen Weg von vornherein nicht gehen. Denn es war absehbar, dass Coronar-bedingt zahlreiche Ratsmitglieder fehlen würden. Die Zustimmung des Rates soll nun durch einen Eilbeschluss des Verwaltungsausschusses ersetzt werden.  

"Das Notprogramm der Stadt deckt sich in wesentlichen Punkten mit unseren Forderungen", sagt dazu AfD-Ratsherr Markus Karger, "wir können halbwegs damit leben. Allerdings hätten wir es für besser gehalten, wenn es eine generelle vorübergehende Absenkung des Gewerbesteuerhebesatzes gegeben hätte."  Das Hilfsprogramm der Stadt sieht dagegen vor, dass lediglich eine Minderung der Gewerbesteuervorauszahlungen beantragt werden kann.  

Um die Ansteckungsgefahr zu minimieren, fand die Ratsversammlung nicht wie üblich im Ratssaal des Rathauses statt, sondern in der sehr viel geräumigeren Glashalle im HCC. Auch wurde auf Debatten verzichtet - die es aber zum Corona-Hilfspaket Notprogramm der Stadt ohnehin nicht gegeben hätte, da ja kein Antrag vorlag. Lediglich Stadtkämmerer von der Ohe, Coronar-bedingt in häuslicher Quarantäne, gab per Video-Zuschaltung Erläuterungen.

"Es ist zum Teil nachvollziehbar, aber auch sehr bedauerlich, dass dieses wichtige Thema nicht Gegenstand einer  Ratsdebatte war", meint Karger, "wir hätten gern unsere Positionen dargelegt. Im Übrigen bleibt festzuhalten, dass die AfD als einzige Fraktion einen eigenen Antrag dazu eingebracht hat." (afd/aup)

*  https://www.facebook.com/AfDStadtratsfraktionHannover/posts/2887055551331218


 

25.03.2020

AfD: Schnelle Hilfe für Hannovers Gewerbetreibende

IMG 20200325 WA0013Hannover (afd) - Die Coronakrise stellt viele hannoversche Gewerbetreibende vor existenzielle Probleme. Die AfD-Fraktion fordert deshalb in einem Dringlichkeitsantrag ein sofortiges Eingreifen der Stadt. "Eine vorübergehende generelle Absenkung des  Gewerbesteuerhebesatzes kann helfen, den finanziellen Druck zu verringern und drohende Insolvenzen zu verhindern", so AfD-Ratsherr Markus Karger. Zwar habe auch der Bund ein umfangreiches Maßnahmenpaket beschlossen, doch könnten diese Hilfen möglicherweise nicht schnell genug abgerufen werden. In solchen Fällen sollte die Stadt einspringen, sagt Karger. Die Hilfen könnten dann später verrechnet werden.

Für in Not geratene Betriebe soll die Stadt außerdem eine Beratungsstelle mit Telefonhotline einrichten, fordert die AfD-Fraktion. "Viele Einzelhandelsgeschäfte, Gaststätten und Dienstleister aller Art mussten ihre Geschäfte schließen, andere Gewerbetreibende erleiden massive Umsatzeinbrüche", sagt Ratsherr Karger. Die Stadt solle  ihnen mit Rat und Tat beistehen, sie über Hilfsangebote von Stadt, Bund und Land informieren und ihnen helfen, die bürokratischen Anforderungen zu bewältigen. "Die Landeshauptstadt muss alle Hebel in Bewegung setzen, um Massenkonkurse und Massenarbeitslosigkeit zu verhindern", so Karger.  (afd/aup)


 

17.03.2020

AfD fordert: Transparente Abstimmungsergebnisse

Reinhard BR 120320Hannover (afd) – Mit dem Antrag „Objektive und neutrale Pressemitteilungen“ forderte Bezirksratsherr Reinhard Hirche den Bezirksbürgermeister Rainer Göbel auf, künftig das Abstimmungsverhalten der einzelnen Mitglieder des Bezirksrates zu veröffentlichen, um mehr Transparenz für die Bürger zu schaffen. Hirche dazu: „Bisher veröffentlichte Bürgermeister Göbel in den lokalen Mitteilungsbättern 'Ahlemer Bote’ und 'Westend Kurier' le...diglich, ob ein Antrag angenommen oder abgelehnt wurde. Wie die Bezirksratsmitglieder der einzelnen Fraktionen abgestimmt haben, bleibt dem Bürger verborgen. Das wollte ich mit meinem Antrag ändern“, so der AfD-Vertreter des Stadtbezirks Ahlem-Badenstedt-Davenstedt.

Dieser Antrag stieß bei den alten Parteien jedoch weit überwiegend auf Ablehnung: Außer dem Vertreter der FDP, der sich seiner Stimme enthielt, stimmten alle anderen Mitglieder gegen Hirches Vorstoß für mehr Bürgernähe. (afd/mh)


 

AfD vor Ort: 75. Jahre Deutsches Rotes Kreuz Ahlem

DRK Ahlem Reinhard

Der Ortsverein des DRK Ahlem feierte vergangenen Samstag sein 75. jähriges Bestehen und lud auch die Mitglieder des Bezirksrates Ahlem-Badenstedt-Davenstedt zu einer kleinen Feier in die Grundschule Ahlem ein. Unser Bezirksratsherr Reinhard Hirche war neben dem stellv. Bezirksbürgermeister Nils Reglitz (Grüne) das einzig anwesende Mitglied des Bezirksrates und führte bei Kaffee und Kuchen eine Menge freundlicher Gespräche mit den anwesenden Gästen.

Wir danken dem DRK für ihre bisherige Tätigkeit und wünschen auch für die Zukunft alles Gute!


 

 01.03.2020

Ein OB in Elternzeit?
AfD: "Onay offenbart befremdliches Amtsverständnis."

Sörenen OB ElternzeitHannover (afd) - Gerade 100 Tage im Amt, hat der neue hannoversche OB Belit Onay (Grüne) mitgeteilt, er ziehe in Erwägung, 2021 in Elternzeit zu gehen.* Die AfD-Stadtratsfraktion kritisiert das. "Es ist zwar noch nicht entschieden, aber so etwas sollte man als gerade gewählter OB einer Stadt wie Hannover nicht einmal erwägen", sagt Fraktionschef Sören Hauptstein. Der anspruchsvolle OB-Posten sei mit einem monatlichen Grundgehalt von über 10.000 Euro zu recht sehr gut dotiert, so Hauptstein. "Herr Onay sollte dann aber auch zu jeder Zeit seine volle Kraft einsetzen - und Urlaub hat er ja schließlich auch noch."

In Spitzenpositionen sei eine Elternzeit vollkommen unüblich, und das mit guten Gründen, sagt Hauptstein: "Man stelle sich vor, ein Bundeskanzler oder ein VW-Chef gingen in Elternzeit." Die über 11.000 Beschäftigten der hannoverschen Stadtverwaltung hätten einen Anspruch darauf, an der Rathausspitze jemanden zu wissen, der jederzeit für sie da sei. Schließlich, so Hauptstein, "könnte sich mancher Wähler verschaukelt vorkommen, wenn sich ihr Favorit mal einfach so verabschiedet. Und auch jene, die ihn nicht gewählt haben, wollen, dass er gefälligst seine Aufgabe jederzeit und mit aller Kraft wahrnimmt. Dass Herr Onay ernsthaft über eine Elternzeit nachdenkt, offenbart ein befremdliches Amtsverständnis." (afd/aup)

https://www.bild.de/regional/hannover/hannover-aktuell/ob-onay-drueckt-aufs-tempo-erste-strasse-soll-schon-bald-autofrei-sein-69060726.bild.html?fbclid=IwAR0JAzcBjeBrtuRLk9A5K4OmLrM_P2v88mJJol3hvTsVVou6_Zu3NNg-5b0


 

SPD sieht in Strafanzeige der AfD einen "Einschüchterungsversuch"

STATEMENT VON REINHARD HIRCHE

Reinhard SPD StrafanzeigeMeine Anzeige gegen die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Frau Klebe-Politze, sehen die Genossen der SPD-Ratsfraktion als „Einschüchterungsversuch“. So nachzulesen auf der Facebook-Seite der SPD-Ratsfraktion *, wo diese sich "solidarisch an der Seite von Kerstin" zeigt.

Zum Hintergrund: In der Bezirksratssitzung im November hatte sie mich als "rechtes Pack" bezeichnet, worauf ich sie wegen Beleidigung anzeigte und dies Anfang Januar bekannt machte. ** Warum die SPD diese Anzeige als sogenannten Einschüchterungsversuch deklariert, verraten die Genossen in ihrer Solidarisierung auf Facebook jedoch nicht.
Es heißt nur sehr allgemein: "Wir zeigen klare Kante gegen Rechts und stellen uns der AfD entgegen", und Kerstin Politze sei "deshalb von der rechtsextremen AfD angezeigt worden".

Und außerdem wird Lars Kelich (Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion) in einem NP-Artikel zur Sache zitiert, wolle sich die AfD "in ihrer Opferrolle inszenieren". Also die Opferrolle, in die sie sich selbst, bzw. ihre stellv. Fraktionsvorsitzende gerade stecken? Im Übrigen hat sich Herr Kelich in seiner Wortwahl mir gegenüber auch schon oft vergriffen. Auch seine Vorgängerin im SPD-Fraktionsvorsitz, Christine Kastning, konnte es in der Vergangenheit nicht lassen, unsere Partei bei jeder Gelegenheit zu diskreditieren und zu diffamieren.

Ich bekenne mich, genauso wie die AfD-Ratsfraktion, zum deutschen Recht und Gesetz und lasse mich nicht von der SPD, einer sich selbst zerlegenden Partei, beschimpfen.

https://www.facebook.com/SPDRatsfraktionHannover/posts/2558126944315454
** 
https://www.facebook.com/AfDStadtratsfraktionHannover/posts/2721601071210001


 

 

21.02.2020

Nein zur weiteren Aufblähung der Verwaltung!

AfD-Fraktion teilt Kritik des Bundes der Steuerzahler uneingeschränkt

87118431 2815209781849129 8092625319548157952 oHannover (afd)  - Hannovers neuer OB Belit Onay hat in dieser Woche seine Pläne für den  Umbau der Stadtverwaltung vorgestellt. Neben der Umstrukturierung einiger Dezernate und Fachbereiche ist auch die Einrichtung eines zusätzlichen Dezernats sowie einer neuen "Stabsstelle Mobilität“ vorgesehen, die den Weg zur autofreien Innenstadt ebnen soll.  Insgesamt sind damit Mehrkosten von mindestens 800.000 Euro jährlich verbunden. 

Das kritisiert der Bund der Steuerzahler scharf: "Selbstverständlich hat der neue Oberbürgermeister das Recht, andere persönliche Schwerpunkte zu setzen als sein Vorgänger. Allerdings sollte er dies durch die Umstrukturierung und die Verlagerung von Personalstellen im Neuen Rathaus deutlich machen, nicht durch ein weiteres Aufblähen des ohnehin schon teuren Verwaltungsapparats", sagt der Landesvorsitzende Bernhard Zentgraf. 

Erst Anfang Februar habe man dem Finanzbericht der Landeshauptstadt Hannover entnehmen können, dass sich die Zeiten stetig steigender Einnahmen dem Ende neigten. Hochrechnungen zu Folge würden der Landeshauptstadt im Jahr 2020 allein bei der Gewerbesteuer bereits Einnahmen von bis zu 140 Millionen Euro fehlen. Da die Landeshauptstadt für ihr ambitioniertes Investitionsprogramm voraussichtlich ohnehin bereits neue Schulden aufnehmen müsse, verbiete es sich geradezu, den Stadthaushalt darüber hinaus zusätzlich mit Jahr für Jahr wiederkehrenden Verwaltungsmehrkosten zu belasten, so der Bund der Steuerzahler. Neues Personal dürfe generell nur dort geschaffen werden, wo die Bürger unmittelbar profitierten.  

Die AfD-Stadtratsfraktion teilt diese Ansichten uneingeschränkt; das Gesagte hätte Wort für Wort so auch von ihr kommen können. In seiner Haushaltsrede vom Dezember 2018 * hatte AfD-Fraktionschef Sören Hauptstein gesagt: "Man muss aber bei jeder Stelle genau hinschauen, ob sie tatsächlich einen Nutzen und Mehrwert für die Stadtgesellschaft bringt. Viele Mitarbeiter werden mit ideologischem Firlefanz von ihrer eigentlichen Arbeit abgehalten. Von Hannover aus das Weltklima retten zu wollen, ist das  nicht sinnvoll. Wenn sich Mitarbeiter bei jedem Bauprojekt Gedanken über die 'Berücksichtigung von Gender-Aspekten' machen müssten, ist  das ebenfalls nicht sinnvoll." 

Wie zur Bestätigung von Hauptsteins Kritik jetzt also eine "Stabsstelle Mobilität“ für Onays Fetisch, das durch und durch ideologiegetriebene Projekt "Autofreie Innenstadt"! (afd/aup)  

* https://www.afd-fraktion-hannover.de/neuigkeiten-presse-archiv/197-afd-zum-neuen-haushalt-dreistes-taeuschungsmanoever


14.02.2020

Badenstedt kann aufatmen: Kein Toilettenhäuschen mit „AfD-Makel“

IMG 20200212 WA0007Hannover (afd) -  Im gesamten Stadtbezirk Ahlem-Badenstedt-Davenstedt gibt es nur eine öffentliche Toilette, und zwar auf dem Davenstedter Markt. Zu wenig, meint AfD-Bezirksratsherr Reinhard Hirche und schlägt deshalb als weiteren Standort den Spielplatz „Im Reihpiepenfeld/Plantagenstraße" vor, und da der Spielplatz auch stark von Eltern mit kleineren Kindern frequentiert wird, sollte dort auch ein Wickeltisch stehen.

Einen entsprechenden Antrag brachte Hirche im Dezember in den Bezirksrat ein, jetzt wurde darüber beraten und abgestimmt. Aus Teilen des Bezirksrats kamen durchaus wohlwollende Töne und gute Argumente für den Antrag: Es handele sich um einen besonders großen und gut besuchten Spielplatz mit Sportplätzen; ein Bedarf sei gerade hier nicht von der Hand zu weisen. Ein Antrag also, dem man guten Gewissens zustimmen könnte.

Das tat, neben Hirche, sogar ein weiteres Mitglied des Gremiums, mehrere andere wollten dem Antrag zwar nicht zustimmen, ihn aber auch nicht ablehnen, enthielten sich also. Für einen AfD-Antrag ein achtbares Ergebnis. Wer zustimmt und sich enthielt, wird hier nicht verraten. Wir wollen die Herrschaften nicht der Gefahr aussetzen, als "AfD-Paktierer" beschimpft zu werden.

Befürchtungen, die durchaus nicht abwegig sind, wie die Ereignisse "nach Thüringen" gelehrt haben und weiter lehren. Und schließlich blieb die Front gegen den Antrag ja auch intakt und in der Mehrheit. Badenstedt kann also aufatmen: Ein Toilettenhäuschen, das auf Initiative der AfD zustande gekommen wäre, blieb dem Stadtteil erspart. (afd/aup)

Hinweis: Dem Sitzunsmanagement der Stadt ist in der Dokumentation der Sitzung ein Fehler unterlaufen. Das Abstimmungsverhalten lautet nicht wie dort wiedergegeben https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-2966-2019 , sondern wie oben im Text. Dafür gibt es mindestens drei Zeugen.