14.05.2025
Ein gelungener politischer Abend beim Deutschen Städtetag in Hannover!
Gestern konnten wir zahlreiche Parteifreunde aus ganz Deutschland treffen, die ebenfalls in der Kommunalpolitik aktiv sind. Wir haben den Abend genutzt um neue Kontakte zu knüpfen und uns intensiv zu kommunalpolitischen Themen austauschen.
Ein rundum erfolgreicher Abend!
#DeutscherStädteTag
AfD Stuttgart Alternative für Deutschland AfD - Koblenz - Ratsfraktion und Kreisverband AfD Leipzig AfD Oberhausen AfD Fraktion Duisburg AfD-Fraktion im Kreistag Bautzen AfD-Fraktion Dresden AfD - Stadtratsfraktion Chemnitz AfD Gemeinderatsfraktion Reutlingen 2024
05.05.2025
Keine Ehrennadel für AfD – Schützenfest wird zur Bühne für Ausgrenzung
Trotz mehrfacher Teilnahme am Schützenausmarsch verweigert uns der Verwaltungsrat der Schützenstiftung (bestehend unter anderem aus politischen Akteuren von SPD und Grünen) die silberne Ehrennadel. Nicht etwa wegen mangelnden Engagements, sondern wegen falscher politischer Haltung!
Was für ein Armutszeugnis für Demokratie und Meinungsfreiheit und eine rein politisch motivierte Aktion!
Wer in Hannover nicht links-grün tickt, wird ausgegrenzt, sogar beim Schützenfest. Und natürlich begrüßt OB Onay diese Entscheidung und spricht von „Respekt und Zusammenhalt“, betreibt aber offene Spaltung.
Die Schützenstiftung hat sich nicht für ihre Werte entschieden – sondern dagegen!
#Schützenfest #Hannover
29.04.2025
„KEIN FRIEDEN MIT DER AFD“ - Stadt Hannover lädt zum Arbeitnehmerempfang ein
„KEIN FRIEDEN MIT DER AFD“ - Stadt Hannover lädt zum Arbeitnehmerempfang ein
Gestern lud die Stadt Hannover offiziell zum Arbeitnehmerempfang ein. Eigentlich sollte es um die Belange der #Arbeitnehmer gehen. Doch wie so oft war die Veranstaltung nichts anderes als eine plumpe, politisch einseitige Propagandashow: “Antifaschismus”, “Anti-AfD”, “bunt und vielfältig” – natürlich alles brav im ideologisch aufgeladenen #Gender-Sprech.
Oberbürgermeister Belit #Onay nutzte die Bühne, um gegen Andersdenkende zu hetzen. Er fabulierte von “Angriffen auf Gewerkschafter durch Faschisten”, um dann im gleichen Atemzug das offene Tragen von “Kein Frieden mit der #AfD”-Buttons zu bejubeln. Neutralität? Fehlanzeige.
Auch Vertreter des #DGB machten klar, was sie unter “#Demokratie” verstehen: Wer nicht die linke Einheitsmeinung vertritt, wer kritisch denkt, wer für echte Meinungsfreiheit steht, der ist nicht willkommen. Man spricht davon, alle Menschen zu vertreten, meint aber nur diejenigen, die sich der politischen Gesinnungsprüfung unterwerfen.
Am 1.Mai will man “gegen #Spaltung und #Faschismus” auf die Straße gehen? Die größte Spaltung betreiben sie selbst – indem sie Millionen Bürger ausgrenzen und verunglimpfen.
01.03.2025
Stellungnahme zur Ratsversammlung
Mannheim, Solingen, Magdeburg, Aschaffenburg, München. Ein islamistischer Terroranschlag folgt dem Nächsten. Mittlerweile erleben wir diese alle paar Wochen.
❌ Menschen sterben, Menschen werden schwer verletzt. Menschen sind ihr Leben lang traumatisiert.
Über die weniger bekannten Angriffe auf Bürger – begangen von Migranten –, darunter Vergewaltigungen, Raub, Messerangriffe und Schießereien, wird kaum berichtet.
Wenn überhaupt, dann höchstens in den lokalen Nachrichten oder als kleine Randnotiz.
Durch die unkontrollierte Einwanderung von Straftätern aus aller Welt leben wir mittlerweile in Angst. Karnevalsumzüge werden abgesagt, weil die Sicherheit nicht mehr gewährleistet werden kann. Unsere Straßenfeste können - wenn überhaupt - nur noch unter höchsten Sicherheitsvorkehrungen stattfinden.
Und was tun unsere Ratskollegen von Grünen, Linken und der Volt-Partei? Sie halten eine aktuelle Stunde über rechtsextreme Gewalt ab. Natürlich verurteilen wir jede Form von Extremismus, das haben wir in der gestrigen Ratsversammlung auch klar und deutlich mitgeteilt, doch angesichts der aktuellen Sicherheitslage ist diese Debatte über rechte Straftaten völlig fehl am Platz.
Und ja, genau das ist linksgrüner Populismus – anders kann man es nicht nennen. Diese aktuelle Stunde hätte es nie gegeben, wäre der Täter kein mutmaßlich rechtsextremer Deutscher, sondern ein Migrant. Das wissen wir, das wissen die.
Über den Täter, der in der Gedenkstätte in Ahlem randaliert hat, wissen wir bisher so gut wie nichts. Während bei anderen Straftaten schnell eine psychische Erkrankung diagnostiziert wird, scheint diese Möglichkeit in diesem Fall sofort ausgeschlossen zu sein.
👉 Diese Doppelmoral ist lächerlich und zeigt, wie weit die etablierte Politik von der Lebensrealität der Bürger entfernt ist.
Liebe Grüne, wo bleibt die Debatte zu diesem Thema - Schockbericht zu Unis „Juden sollen sich nirgends sicher fühlen dürfen“:
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Unser Kommentar unter dem Artikel der HAZ:
31.01.2025
Gericht bestätigt: Ver.di Ausschluss ist rechtswidrig!
Die AfD-Stadtratsfraktion Hannover begrüßt das Urteil des Landgerichts Berlin, das den politisch motivierten Ausschluss von unserem Fraktionschef Jens Keller aus gewerkschaftlichen Ämtern durch die Gewerkschaft ver.di für rechtswidrig erklärt hat. Damit wurde ein eklatanter Verstoß gegen die Grundrechte erfolgreich abgewehrt!
Unser Fraktionsvorsitzender, der als langjähriges ver.di-Mitglied und Vertrauensmann seiner Kollegen tätig war, wurde von der Gewerkschaft willkürlich aus seiner Funktion entfernt und das einzig aufgrund seiner politischen Tätigkeit für die AfD. Ver.di versuchte so unliebsame Meinungen auszugrenzen und AfD-Mitglieder von demokratischer Mitbestimmung auszuschließen. Das Gericht hat diesem undemokratischen Treiben nun einen klaren Riegel vorgeschoben!
Dazu Reinhard Hirche, Geschäftsführer der AfD Stadtratsfraktion: „Das Urteil ist ein klarer Sieg gegen die zunehmende politische Ausgrenzung und Gesinnungsjustiz in Deutschland. Gewerkschaften sind keine parteipolitischen Kampforganisationen, sondern haben die Interessen aller Arbeitnehmer zu vertreten, unabhängig von ihrer politischen Einstellung. Die Entscheidung zeigt: Auch eine mächtige Organisation wie ver.di steht nicht über dem Gesetz und kann ihre eigenen Regeln nicht nach Belieben auslegen.“
Wir fordern ver.di auf, sich auf die Interessenvertretung ihrer Mitglieder zu konzentrieren, anstatt Gewerkschaftsfunktionäre nach Gesinnung zu selektieren. Die Arbeitnehmer in Deutschland brauchen eine starke und neutrale Gewerkschaft und keine parteipolitische Aktivistengruppe!
Reinhard Hirche, Geschäftsführer
AfD Fraktion im Rat der Stadt Hannover
Wir haben mit 42 Änderungsanträgen klar Position zum geplanten Doppelhaushalt der Stadt Hannover bezogen: Die Verwaltung muss dringend ihre Finanzen in den Griff bekommen! Mit über 2 Milliarden Euro Schulden und dem Wegbrechen von wichtigen Wirtschaftszweigen grenzt es an Wahnsinn, dass weiterhin Millionen Euro in linke, sozialistische und ideologische Projekte und Vereine gepumpt werden!
Jens Keller, Vorsitzender der AfD-Fraktion Hannover und langjähriges Mitglied der Gewerkschaft Verdi, kündigt rechtliche Schritte gegen die jüngste Entscheidung des Verdi-Bundesvorstands an. Dieser hatte einem Ausschlussverfahren gegen Keller zwar nicht zugestimmt, ihn jedoch bis Ende 2026 von jeglicher Tätigkeit als Vertrauensmann oder Gewerkschaftsvertreter ausgeschlossen.