In diesem Bereich können Sie die Anfragen und Anträge einsehen, die die AfD-Ratsfraktion seit November 2016 in die Ratsgremien eingebracht hat.


Anfragen:

Anfragenthema Antworten der Stadtverwaltung
Anfrage zur Sicherheitslage zur kommenden Silvesternacht  Antwort zur Sicherheitslage zur kommenden Silvesternacht
Erweiterung des Technologiezentrums Marienwerder  Antwort Erweiterung des Technologiezentrums Marienwerder
E-Ladesäulen in Hannover  Antwort zu E-Ladestationen in Hannover
Jugendgangs am Hauptbahnhof, in der Niki-de-Saint-Phalle-Promenade und am Opernplatz  Antwort zu Jugendgangs am Hauptbahnhof, in der Niki-de-Saint-Phalle-Promenade und am Opernplatz
Anfrage der AfD-Fraktion zu Kriminalität ausreisepflichtiger Ausländer in Hannover  Antwort zu Kriminalität ausreisepflichtiger Ausländer in Hannover
Corona-Pandemie: Rückstände im Abwasser?  Antwort zur Corona-Pandemie: Rückstände im Abwasser?
zur Aufnahme von „unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen" im April 2020  Antwort zur Aufnahme von „unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen" im April 2020
zum sog. „Trans*Inter*Schwimmen“ Antwort zum sog."Trans*Inter*Schwimmen*
Sanierung des Stadionbads  Antwort zur Sanierung des Stadionbads Hannover
Kleine Waffenscheine in Hannover  Antwort zum kleinen Waffenschein in Hannover
Deutschkenntnisse der Schüler an den Grundschulen Hannovers  Antwort zu Deutschkenntnissen der Schüler an den Grundschulen Hannovers
zum vorbeugenden und abwehrenden Brandschutz bei Elektrofahrzeugen in der Innenstadt der LHH Antwort zum vorbeugenden und abwehrenden Brandschutz bei Elektrofahrzeugen in der Innenstadt der LHH
Anfrage der AfD-Fraktion zum Ausbruch des Coronavirus  Antwort zum Ausbruch des Coronavirus
Anfrage zum „Kalkmagerrasen“ im Baugebiet „Kronsberg Süd“  Antwort zum „Kalkmagerrasen“ im Baugebiet „Kronsberg Süd“
Zweitwohnungssteuer in Hannover  Antwort zur Zweitwohnungssteuer in Hannover
Rechtswidrigen Praktiken des Sprengel-Museums bei der Honorierung von Arbeitsleistungen Antwort zu rechtswidrigen Praktiken des Sprengel-Museums bei der Honorierung von Arbeitsleistungen
Anfrage der AfD-Fraktion zum Sicherheitsdienst im Vahrenwalder Bad  Antwort zum Sicherheitsdienst im Vahrenwalder Bad
Anfrage der AfD-Fraktion zur Schwimmausbildung von Schülern  Antwort zur Schwimmausbildung von Schülern
Anfrage der AfD-Fraktion zu Gewaltdelikten gegenüber Lehrkräften Antwort Gewaltdelikten gegenüber Lehrkräften
Anfrage der AfD-Fraktion zur Terminlage der Bürgerämter  Antwort zur Terminlage der Bürgerämter
Anfrage der AfD-Fraktion zum Sicherheitskonzept für die Markthalle  Antwort Sicherheitskonzept der Markthalle
Anfrage der AfD-Fraktion zum Vahrenwalder Bad  Antwort zum Vahrenwalder Bad
Sicherheitskosten des Weihnachtsmarktes 2018  Antwort Sicherheitskosten des Weihnachtsmarktes 2018
Jugendbanden am Opernplatz  Antwort Jugendbanden am Opernplatz
Anfrage der AfD-Fraktion zu unklaren Identitäten  Antwort unklare Identitäten
Anfrage der AfD-Fraktion zur Clankriminalität in Hannover  Antwort Clankriminalität
 Reinigungskosten bei Polizeigesetz-Demo Antwort Polizeigesetz-Demo
Messerdelikte in Hannover Antwort Messerdelikte in Hannover
Praxis der Doppelpassvergabe Antwort Praxis der Doppelpassvergabe
Reduzierung des Lebensmittelmülls Antwort Reduzierung des Lebensmittelmülls
Arbeits- und Ausbildungsverhältnis Asylbewerber Antwort Arbeits- und Ausbildungsverhältnis Asylbewerber
Entzug des Rederechts im Bezirksrat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt  Antwort Entzug des Rederechts im Bezirksrat A-B-D
Antisemitismus an hannoverschen Schulen  Antwort Antisemitismus an hannoverschen Schulen
SEK stürmt Flüchtlingsheim in Herrenhausen  SEK stürmt Flüchtlingsunterkunft
Gewalt gegen Lehrkräfte  Antwort Gewalt gegen Lehrkräften
Jugendbanden in der Niki-de-Saint-Phalle-Promenade  Antwort Jugendbanden
Belastung des Wohnungsmarktes durch sogenannte „Flüchtlinge“  Antwort zur Belastung Wohnungsmarkt "Flüchtlinge"
Architektenkosten Antwort zur Kostenberechnung für Architekten
Projekt "Little Home" - Obdachlose unterstützen Antwort Projekt "LittleHome" - Obdachlose unterstützen
Altersfeststellung von unbegleiteten minderjährigen "Flüchtlingen" Antwort zur Altersfeststellung
Entwicklung unterschiedlicher Deliktsbereiche Antwort zur Entwicklung unterschiedlicher Deliktsbereiche
Sachbeschädigungen durch Graffiti in Bezug auf den 8. Bundesparteitag der Alternative für Deutschland Antwort zur Sachbeschädigung durch Graffiti
Sozialer Wohnungsbau Antwort zum sozialen Wohnungsbau 
Niedersächsischer Städtetag und Familiennachzug der subsidiär Schutzberechtigten Antwort zum Familiennachzug
Ausstellung von Ausnahmegenehmigungen von bestehenden Halt- und Parkverboten Antwort Ausstellung von Ausnahmegenehmigungen von bestehenden Halt- und Parkverboten
Kosteneffizienz bei der Durchführung des AsylbLG im Jahr 2016 Antwort zur Kosteneffizienz bei der Durchführung des AsylblG 2016
Illegale Plakatierung im Bezirk Ahlem-Badenstedt-Davenstedt Antwort Illegale Plakatierung im Bezirk Ahlem-Badenstedt-Davenstedt
Asylmissbrauchskosten Antwort zu Asylmissbrauchskosten
Plakatierung im Stadtgebiet Hannover Antwort zur Plakatierung im Stadtgebiet
Berufstätigkeit von Asylbewerbern Antwort zur Berufstätigkeit der Asylbewerber
Asylbewerberzahlen Antwort zu den Asylbewerberzahlen
Stellenausschreibung des Stadtkämmerers Antwort zur Stellenbeschreibung Stadtkämmerers

 

 


 

Anträge:

Antragsthema Beratungsverlauf
Temperaturmessungen in Mobilen Raumeinheiten ->
zu der Drucksache 0748/2021 (Erhalt des Museums für Energiegeschich-te(n)) ->
Zu der Drucksache 1326/2021 “Vereinbarung für eine Wärmewende in Hannover. Vereinbarung der Landeshauptstadt Hanno-ver mit dem Bürgerbegehren „Hannover erneuerbar“ und enercity AG” ->
Dringlichkeitsantrag Uneingeschränkte Solidarität mit Israel – Klare Kante gegen Antisemitismus! -> 
Sport im Freien unter Vereinsaufsicht möglich machen! ->
Kosten im Zusammenhang mit "Asyl" - "Herrschaft des Unrechts" beenden! ->
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu der Drucksache 0074/2021 (Anpassung des Essengeldes bei Förderung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Hannover) ->
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu der Drucksache Nr. 3056/2020 (Befreiung vom Eintrittsentgelt für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre in den Museen für Kulturgeschichte und dem Sprengel Museum Hannover) ->
Zu der Drucksache 0635/2021 (Vorwärts nach weit – der Zukunftsplan Kultur) ->
Hilfe für Hannovers Gewerbetreibende -> 
Zu der Drucksache 2511/2020 (Neufassung der Grundsätze der Sportförderung in der Landeshauptstadt Hannover) -> 
Statistische Erfassung der Kriminalität ausreisepflichtiger Ausländer  ->
Dringlichkeitsantrag AfD: Keine „Flüchtlinge" aus Moria nach Hannover! -> 
Antrag der AfD-Fraktion: Sicherheitsantrag zum Konzept „Bahnhof sicher“ ->
Kürzung der Personalzuwendungen für Ratsfraktionen ab 2021  ->

Einführung eines Ein-Jahres-Haushaltsplans in Hannover für das Haushaltsjahr 2021

-> 
Integrationsbeiräte abschaffen  ->
Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion zu öffentlichen Äußerungen des Oberbürgermeisters ->
Beidseitige Abbiegemöglichkeiten von der Göttinger Chaussee in den südlichen (unteren) Mühlenholzweg gewährleisten -> 
Dringlichkeitsantrag Haushaltssperre aufgrund der Coronakrise -> 
Änderungsantrag Zu der Drucksache Nr. 0839/2020 Resolution: „Verantwortungsvolle Haushaltspolitik für die Zukunft Hannovers“ -> 
Sondernutzungserlaubnisse für sogenannte „Little Homes“ -> 
Dringlichkeitsantrag Hygiene- und Reinigungsartikel für städt. Alten- und Pflegeheime -> 
Dringlichkeitsantrag Unterstützung der Wirtschaftsinfrastruktur in Hannover während der Coronakrise -> 
Stärkung von Frauenrechten – Opfer von Genitalverstümmelung  ->
Freier Eintritt für Mitglieder der freiwilligen Feuerwehren bei der „INTERSCHUTZ 2020“ ->
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu der Drucksache 3097/2019: Antrag der Fraktion Die FRAKTION: Schützenplatz: wirtschaftlicher wirtschaften – auslasten, nicht ausladen ->
Grundmandat für den Eilenriedebeirat im Umweltausschuss  ->
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu der Drucksache Nr. 2453/2019 Kinderspielhaus WaKiTu, Gesamtsanierung ->
Belohnungssystem für Fahrradfahrer -> 
Alternative Wohnraumschaffung durch Gebäudeaufstockung  ->
Ausbau des Spielplatzes am Spierenweg  ->
ÄA zur DS: 1979/2019 – Ausbau der Schulplätze im Bereich der Sekundarstufe I -> 
ÄA Haus- und Badeordnung -> 
Keine Halal-Messe in Hannover -> 
Bessere Ausleuchtung der Grünanlagen am Opernplatz -> 
Installierung von Aschenbechern in der Innenstadt ->
Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion zur Verurteilung von Gewalt gegen gewählte Volksvertreter ->
Zusatzantrag zu der Drucksache 2865/2018 ->
500 Kleingärten bis 2030 ->
Antrag der AfD-Fraktion zur Abschaffung „autofreier Sonntag“ ->
Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion zur Aussprache zur Anklage des Oberbürgermeisters ->
Antrag der AfD-Fraktion "Verurteilung des Verhaltens der Ratsfrau Hülya Iri" ->
Antrag der AfD-Fraktion zur Rücknahme "Empfehlung für eine geschlechtergerechte Verwaltungssprache“ ->
Antrag der AfD-Fraktion zur Änderung der Geschäftsordnung §10 (7) ->
Erhalt der Biotope ->
Antrag der AfD-Fraktion zur Verkleinerung des Gleichstellungsreferats ->
Antrag der AfD-Fraktion zum Neubau eines Gebäudetraktes der Friedrich-Ebert-Schule ->
Antrag der AfD-Fraktion zur Distanzierung vom Eintrag des Herrn Cohn-Bendit ins Goldene Buch der Stadt Hannover ->
Antrag der AfD-Fraktion: Kein Einsatz der Broschüre „Ene mene muh – und raus bist du!“ in Hannovers Kindertagesstätten ->
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Drucks. Nr. 2914/2018 (Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 1410, 1. Änderung - Bodestraße Süd, Auslegungsbeschluss) ->
Antrag zur Installierung einer "Schuldenuhr" an prominenter Stelle vor dem Rathaus ->
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Drucksache 2677/2018: Antrag der CDU-Fraktion zu einheitlichen Standards für Fahrradwege ->
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Drucks. Nr. 2085/2018: Antrag der Gruppe Linke & Piraten zu "Hannover deklariert sich als sicherer Hafen" - Seenotrettung ermöglichen und unterstützen - Sterben im Mittelmeer bekämpfen - in Not geratene Menschen aufnehmen ->
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Drucks. Nr. 2914/2018 (Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 1410, 1. Änderung - Bodestraße Süd, Auslegungsbeschluss) ->
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu der Drucksache 2968/2018 „Lernort: Die hannoversche Stadtgesellschaft und der Nationalsozialismus (Arbeitstitel)“; Pädagogische Konzeption, Herstellungs- und Folgekosten sowie Namensgebung ->
Neufassung Antrag der AfD-Fraktion zu einer „Bike-Flash“-Ampel ->
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Drucksache Nr. 2894/2018: Elternbefragungen als Ergänzung zur Schulentwicklungsplanung ->
Antrag der AfD-Fraktion zu einem Solar-Radweg ->
Antrag der AfD-Fraktion zur Installierung einer "Schuldenuhr" an prominenter Stelle vor dem Rathaus ->
Bike Flash Ampel ->
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Drucks. Nr. 1691/2018: Antrag von Ratsherrn Braune zur Auflösung des Gleichstellungsausschusses ->
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Drucks. Nr. 1647/2018: Antrag von Ratsherrn Braune zur Auflösung des Ausschusses für Angelegenheiten des Geschäftsbereichs des Oberbürgermeisters ->
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu der Drucksache 2333/2018 „Antrag von Ratsherrn Tobias Braune zur Änderung der Entschädigungssatzung“ ->
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu der Drucksache2457/2018 – Runder Tisch „Vereinbarkeit von Barrierefreiheit und Denkmalschutz“ ->
Änderungsantrag zu der Drucksache2337/2018 „Antrag von Rtasherrn Braune zur Städtefreundschaft mit Diyarbakir“ ->
Änderungsantrag Marktgebührensatzung 2019 - 2021 ->
Dringlichkeitsantrag Missbilligung von Übergriffen beim Fest der Kulturen ->
Einbau von Fledermauskästen ->
Erhöhung des Fußgängertransfers und der Sicherheit ->
Rückzahlungsaufforderung an Frank Herbert ->
Erhöhung des Anteils von gefördertem Wohnraum in Hannover ->
Anhörung zum Thema: Ghettoisierung in der Peter-Ustinov-Schule ->
Sprengel Museum Hannover, Brandschutzmaßnahmen im 1. und 2. Bauabschnitt ->
Verurteilung von weiblicher Genitalbeschneidung -> 
Befristete Aussetzung der Auswirkung des Bebauungsplan 1808 für die angrenzenden Gebiete -> 
Änderungsantrag zum Auslegungsbeschluss des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 1832 - Wiesenstraße) -> 
Sofortiger Planungsstopp für Diesel-Fahrverbote -> 
Anti-Graffiti-Beschichtung an kommunalen Gebäuden -> 
Berücksichtigung von Orchestern im Rahmen der Kulturhauptstadtbewerbung -> 
Beendigung der Arbeitszeitanrechnung bei der Frauenvollversammlung -> 
Abschaffung sämtlicher „Frauenbadezeiten“ in den städtischen Bädern Hannovers   ->  
Dringlichkeitsantrag Grundreinigung Vahrenwalder Bad ->
Einrichtung eines zentralen Dolmescherdiensts ->
Frühzeitige Erstellung einer Handlungskonzepts für den Familiennachzug ->
Ortsbesichtigung des Hauptbahnhofs sowie des Raschplatzes ->
Änderungsantrag zum Sicherheits- und Ordnungskonzept im öffentlichen Raum, Synergieeffekte bei der Leitstelle ->
Änderungsantrag zum Neubau des Schwimmbades in Linden-Limmer ->
Klage auf Schadensersatz gegen Bundesrepublik Deutschland wegen Asylkosten ->
Antrag auf Durchführung einer aktuellen Stunde: Linke Gewalt - gefördert durch öffentliche Mittel ->
Änderungsantrag zum Sicherheits- und Ordnungskonzept im öffentlichen Raum, Erweiterung des zeitlichen Einsatzes der Ordnungskräfte ->
Änderungsantrag zum Sicherheits- und Ordnungskonzept im öffentlichen Raum, Nichtumsetzung des Trinkraums am Raschplatz ->
Änderungsantrag zum Sicherheits- und Ordnungskonzept im öffentlichen Raum, Ausstattung der Ordnungskräfte ->
Änderungsantrag zum Sicherheits- und Ordnungskonzept im öffentlichen Raum, Hausrecht für die städtischen Ordnungskräfte ->
Akteneinsicht zu Vermietung des Bürgerhauses Misburg  ->
Schließung der Asylunterkunft auf dem Waterlooplatz ->
Resolution für ein friedliches und tolerantes Hannover  ->
Änderungsantrag zur Stellenausschreibung des Stadtkämmerers ->