22.12.2017

AfD: Sofortige Schließung des Skandal-Bads und Grundreinigung

Ratsherr Herrmann: Verwaltung wollte Dinge unter den Teppich kehren

AfD fordert sofortige SchlieungHannover (afd) - Beim "Frauenbadetag" im Vahrenwalder Bad ist es in der Vergangenheit wiederholt zu unhygienischen und teils ekelerregenden Szenen gekommen. Frauen, ganz überwiegend aus dem muslimischen Kulturkreis, stiegen mit Straßenbekleidung ins Wasser, veranstalteten Picknicks am Beckenrand und färbten sich im Nichtschwimmerbecken die Haare. Ermahnungen durch das Aufsichtspersonal wurden häufig ignoriert, teils wurden die städtischen Mitarbeiterinnen sogar bedroht, auch damit, man werde Ehemänner und Brüder zur Unterstützung holen.

Gelegentlich entsorgten Frauen sogar Windeln ihrer mitgebrachten Kinder im Bad, auch wurden Papierkörbe als Toiletten benutzt. Die AfD-Fraktion im hannoverschen Stadtrat sieht darin eine Gesundheitsgefährdung und hat deshalb in der Ratssitzung am Donnerstag in einem Dringlichkeitsantrag die sofortige Schließung des Bades und eine umfassende Grundreinigung und Dekontamination gefordert; erst nach Abnahme durch das Gesundheitsamt soll das Bad wieder für die Allgemeinheit zugänglich sein. Nach teils hitziger Debatte wurde dieser Antrag jedoch mit großer Mehrheit abgelehnt, nur Ratsherr Gerhard Wruck von der Fraktion der "Hannoveraner" schloss sich der Forderung der AfD an.

Ans Licht gekommen waren die skandalösen Zustände beim Frauenbadetag im nicht-öffentlichen Teil einer Sitzung des Sportausschusses, an der auch AfD-Ratsherr Roland Herrmann teilnahm, sportpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion. Herrmann fühlte sich jedoch an die Vertraulichkeit gebunden. Nicht er war es, der diese Informationen an die Hannoversche Allgemeine Zeitung weitergab, die sie dann, angereichert durch weitere eigene Recherchen, öffentlich machte.

Ausschluss der Öffentlichkeit war nicht korrekt

Auch wenn er sich an die Vertraulichkeit gebunden fühlte, korrekt war es nicht, der Öffentlichkeit diese Informationen vorzuenthalten, warf Herrmann jetzt im Rat der Sportdezernentin Konstanze Beckedorf vor. Denn nur unter besonderen Bedingungen, wenn zum Beispiel sensible persönliche Daten öffentlich werden könnten oder Rücksicht auf das Wohl der Allgemeinheit genommen werden muss, dürften Ausschüsse laut Kommunalrecht nicht-öffentlich Themen beraten.

Aber selbst nicht-öffentlich sei nicht die ganze Wahrheit auf den Tisch gekommen. Von den besonders ekelerregenden Details habe auch er erst aus der Zeitung erfahren, sagte Herrmann und kritisierte: "Die Verwaltung hat uns nicht vollständig informiert und wollte ganz offenbar bestimmte Dinge unter den Teppich kehren." Von all dem zeigte sich Frau Beckedorf jedoch gänzlich unbeeindruckt: Die Verwaltung sei ihrer Informationspflicht nachgekommen, beschied sie knapp, es gebe auch keinen Grund dafür, das Gesundheitsamt einzuschalten, das Bad werde jeden Tag gereinigt, die Wasserqualität werde täglich mehrfach überprüft und sei stets einwandfrei.

Zweifel bleiben - Kein Ruhmesblatt für die HAZ

Bei der AfD-Fraktion blieben Zweifel. "Wer verbürgt sich hier im Rat dafür, dass keinerlei Gesundheitsgefährdung besteht?", fragte Fraktionschef Sören Hauptstein und gab gleich die Antwort: "Das will keiner von Ihnen erklären." Anlass zu Zweifel gibt in diesem Fall übrigens auch die HAZ, auch wenn man ihr zugute halten kann: ausnahmsweise. Zweifel nämlich an der Korrektheit ihrer Berichterstattung. Es heißt dort, die Forderung der AfD habe Kopfschütteln im Rat ausgelöst, es werden aber mit keinem Wort die besonders abstoßenden Fäkaldetails erwähnt, über welche die HAZ zuvor selbst berichtet hatte - und die überhaupt erst der Grund für den Antrag der AfD auf sofortige Schließung des Bads waren, was sie in ihrer Argumentation auch unmissverständlich klar machte. Wobei sich die AfD-Fraktion auch auf neue, alarmierende Zahlen des Robert-Koch-Instituts über die Zunahme etwa von Hepatitis-Erkrankungen berief.* (afd/aup)

https://www.rki.de/DE/Content/Gesundheitsmonitoring/Gesundheitsberichterstattung/GesundAZ/Content/A/Asylsuchende/Inhalt/meldepflichtige_Infektionskrankheiten_bei_Asylsuchenden.pdf?__blob=publicationFile

https://www.focus.de/politik/deutschland/sicherheitsdienst-soll-helfen-haarefaerben-und-picknick-im-becken-frauenbadetag-sorgt-fuer-aerger-in-hannover_id_7989967.html

https://www.welt.de/vermischtes/article171612771/Probleme-am-Frauenbadetag-in-Schwimmhalle-in-Hannover.html

http://www.shortnews.de/id/1233937/hannover-probleme-am-frauenbadetag-in-schwimmhalle#

http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Probleme-beim-Frauenbadetag-im-Vahrenwalder-Bad