Durchwachsene Antworten auf AfD-Anfrage zu UMF

„Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge": Es bleiben Unklarheiten

UnbegleiteteHannover (afd) - Teils überraschende, teils unbefriedigende Antworten erhielt die AfD-Fraktion in der jüngsten Ratsversammlung auf ihre Fragen zu den „Unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen" (UMF) aus griechischen Lagern, die im April in Hannover-Langenhagen gelandet waren. Die Ankunft hatte bundesweite Aufmerksamkeit gefunden, denn zwischen den Propagandamärchen im Vorfeld und der dann offenkundigen Realität klaffte erkennbar eine große Lücke: Es kommen überwiegend kranke kleine Mädchen, hatte uns die Bundesregierung untergejubelt, tatsächlich waren von den 47 in Hannover Gelandeten 43 Jungen, und die wirkten durchaus gesund. *

Inzwischen hat es das Bundesinnenministerium auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion auch offiziell bestätigt: „In der ersten Überstellungsmaßnahme am 18. April 2020 konnten zunächst noch keine wegen einer schweren Krankheit dringend behandlungsbedürftige Kinder identifiziert werden.“ **

OB Onay hatte zuvor erklärt, Hannover wolle „mindestens zwölf" UMF aufnehmen. Die AfD-Fraktion wollte nun wissen, wie viele es tatsächlich waren. Antwort der Stadt: Es waren drei. Wie in der Sitzung klar wurde, meinte Onay mit „mindestens zwölf" also nicht allein diese Ankunft vom 18. April - so war es allgemein verstanden worden - , sondern Hannovers Anteil an dieser gesamten Aktion „Rettung kranker Flüchtlingskinder, überwiegend Mädchen, aus griechischen Lagern". Um die es übrigens merkwürdig still geworden ist. Nach der offenbar gewordenen Märchenpropaganda und Täuschung will man wohl erst einmal etwas Gras über die Sache wachsen lassen.

Familiennachzug: „So klug als wie zuvor"  

Höchst unbefriedigend fiel die Antwort auf unsere Fragen zum Familiennachzug aus. Wir wollten wissen, wie viele Familienmitglieder ein UMF durchschnittlich nachholt, ob es da Erfahrungswerte gebe. Dezernentin Rita Maria Rzyski ging mit keiner Silbe darauf ein, sondern erklärte lang und breit das juristische und bürokratische Procedere bei einem Antrag auf Familiennachzug. Das wollten wir aber gar nicht wissen. Erst auf Nachfrage hieß es dann, Durchschnitts- oder Erfahrungswerte lägen nicht vor. Warum nicht gleich so? 

Eine auf den ersten Blick positive Überraschung brachte die Antwort auf unsere Frage nach den Kosten, es bleiben aber Unklarheiten. Bekanntlich bringt der Status UMF hohe Mehrkosten für die Betreuung und Verpflegung mit sich. Laut Bundesverwaltungsamt sind dies im Durchschnitt einschließlich kindgerechter Unterbringung und Hilfen zur Erziehung monatlich 5.250 Euro. Wir wollten nun wissen, ob dieser Betrag in etwa auch für Hannover zutrifft.

Kosten: Wir bleiben skeptisch  

Nein, antwortete Dezernentin Rzyski. Hannover orientiere sich an den Sätzen des Sozialgesetzbuchs (SGB), und hier würden die Kosten für die Unterbringung eines Minderjährigen mit durchschnittlich 2.433 Euro im Monat angegeben. Eine Belastung für Hannover ergebe sich im Übrigen nicht: Die Kosten werden der Stadt durch das Land Niedersachsen erstattet. Bei einem kurzen Gespräch mit der AfD am Rande der Versammlung konnte die Frage nicht befriedigend geklärt werden, wie es sein kann, dass der vom Bundesverwaltungsamt genannte Betrag mehr als doppelt so hoch ist wie der, den das Sozialgesetzbuch vorgibt. Hier besteht noch Klärungsbedarf, vor allem die Frage, ob hier Äpfel mit Birnen verglichen werden. Wir bleiben dran - und skeptisch. (afd/aup)

* https://www.afd-fraktion-hannover.de/271

** https://www.unzensuriert.at/content/104996-luegen-rund-um-angeblich-minderjaehrige-asylanten/