06.05.2019

Gute Nachricht für den Wirtschaftsstandort Hannover

SPD-Linksaußen Miersch

bleibt der Stadt als OB erspart 

Sören SPD OBHannover (afd) - „Für Arbeiter deutscher Unternehmen ist diese SPD nicht mehr wählbar“ - das sagt die AfD schon lange. In diesem Fall stammt dieser Satz aber nicht von uns, sondern vom BMW-Betriebsratschef Manfred Schoch, also einem prominenten Vertreter eben dieser Arbeiter.* Anlass  sind jüngste Äußerungen des Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert, der gesagt hatte: „Mir ist weniger wichtig, ob am Ende auf dem Klingelschild von BMW ,staatlicher Automobilbetrieb‘ steht oder ,genossenschaftlicher Automobilbetrieb‘ oder ob das Kollektiv entscheidet, dass es BMW in dieser Form nicht mehr braucht.“

Die Kommunisten (aka "Die Linke", vormals PDS, vormals SED) sind natürlich sehr angetan, aber Zustimmung erfährt Kühnert auch von der SPD-Linken, von Ralf Stegner ("Pöbel-Ralle") - bis hin zu Matthias Miersch, dem Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD. Der verteidigte den Juso-Chef mit den Worten: „Wir müssen in Deutschland politische Debatten und Diskurse führen und aushalten ... Dass wir dem Markt stärkere Regeln geben müssen, liegt auf der Hand."**

Miersch ist eine bedeutende Figur  in der regionalen SPD. Seit 2005 sitzt er als stets direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Hannover-Land II im Bundestag, von 2009 bis zum April 2019 war er  Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Region Hannover. Bei Spekulationen über einen Nachfolger des gescheiterten hannoverschen Oberbürgermeisters Stefan Schostok fiel auch der Name Miersch an vorderster Stelle.*** Inzwischen hat sich die SPD jedoch für Marc Hansmann entschieden, ehemals Stadtkämmerer von Hannover und zur Zeit Finanzvorstand des hiesigen Energieversorgungsunternehmens Enercity.

Miersch ist damit aus dem Spiel. Dazu Sören Hauptstein, Chef der AfD-Fraktion im hannoverschen Stadtrat: "Zumindest das ist ein Segen für ein Hannover: Der wirtschaftsfeindliche Linksaußen Miersch bleibt der Stadt erspart. Die Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort Hannover wären verheerend gewesen." (afd/aup)

* https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/bmw-betriebsrat-chef-ueber-kuehnert-spd-fuer-arbeiter-nicht-waehlbar-61652640.bild.html

** https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/sozialismus-debatte-kuehnerts-treue-garde-wer-dem-juso-chef-jetzt-beispringt/24283398.html

*** https://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Rathausaffaere-Hannover-steuert-auf-Neuwahlen-zu


 

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