10.08.2020

Endlich: Abschiebung krimineller EU-Ausländer 

AfD-Ratsherr Markus Karger fragt: Warum erst jetzt?

Warum erst jetzt. MKjpgHannover (afd) - Lange hatte die Stadt Hannover darauf verzichtet, kriminelle EU-Ausländer in ihre Heimat abzuschieben. Jetzt hat sie damit begonnen, berichtet die NP, und zwar mit zunächst neun Personen: zwei Litauern, einem Letten, einem Tschechen sowie fünf Polen.

Acht weitere straffällig gewordene EU-Ausländer, bei denen die Stadt die Entziehung der Freizügigkeit prüft, sitzen laut NP zurzeit in Straf- oder in Untersuchungshaft, je einer aus den genannten Nationen, vier weitere aus Bulgarien, Kroatien, Rumänien und der Tschechischen Republik. Insgesamt sind bislang 61 Verfahren zur Entziehung der Freizügigkeit eingeleitet worden, so die NP. Die meisten dieser Personen  haben Eigentumsdelikte begangen, einige Rohheitsdelikte, in einem Fall geht es um versuchten Totschlag.

"Warum erst jetzt? Das hätte längst geschehen können und müssen", sagt AfD-Ratsherr Markus Karger zu den Abschiebungen, "aber bisher fehlte erkennbar der Wille dazu." Es bleibe zu hoffen, dass bei Missachtung einer verhängten Schengen-Einreisesperre konsequent erneut abgeschoben werde.

EU-Ausländer aus Osteuropa stellen einen beträchtlichen Teil der Drogen-, Trinker und Obdachlosen-Szene in der Innenstadt und insbesondere hinter dem Bahnhof. Als aktiver Bundespolizist mit häufigem Einsatz im und um den Bahnhof ist Karger mit den dortigen Verhältnissen bestens vertraut - und er stellt eine Ausbreitung dieser Szene wie auch eine zunehmende Verwahrlosung der Innenstadt fest. (afd/aup)  


 

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