31.08.2020

Ampel-Bündnis im Stadtrat wärmt alten AfD-Antrag auf

Hauptstein: „Dreist abgekupfert  - dreifach peinlich und entlarvend"

Sören Dreist abgekupfertHannover (afd) - „Maßnahmen zur Förderung des Radfahrens von städtischen Beschäftigten zu ihrer Arbeit zu prüfen“, fordern SPD, Grüne und FDP in einem jüngst in den hannoverschen Stadtrat eingebrachten Antrag. Bemerkenswert daran ist, dass die AfD-Stadtratsfraktion bereits im November 2019 genau das Gleiche gefordert hat. 

Die Formulierung der AfD-Fraktion lautete damals: „Antrag, die Verwaltung zu beauftragen, ein Programm zu erarbeiten, das Beschäftigten der Landeshauptstadt Hannover (…) einen Anreiz bietet, den täglichen Weg zur Arbeitsstätte mit dem Fahrrad zurückzulegen.“ Dieser Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt, auch von der SPD, den Grünen und der FDP.

„Das ist für das Ampel-Mehrheitsbündnis dreifach peinlich und entlarvend", sagt dazu AfD-Fraktionschef Sören Hauptstein: „Erstens hatten die Herrschaften ersichtlich keinerlei Hemmungen, unseren Antrag dreist abzukupfern. Zweitens sind sie offenbar so dumm, zu glauben, dass man ihnen dabei nicht auf die Schliche kommt. Und drittens machen sie vor aller Welt deutlich, dass es ihnen nicht um Inhalte geht, sondern um Parteipolitik."

Ginge es den Ampel-Koalitionären in erster Linie um die Sache, hätten sie dem AfD-Antrag seinerzeit gleichzustimmen können, so Hauptstein weiter.  Für die AfD-Fraktion bleibe die Befriedigung, mit ihren Vorstellungen am Ende doch noch durchzudringen, wenn auch „indirekt“ und mit Verzögerung. (afd/das)


 

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