10.03.2020

AfD zum Kulturhaushalt:

Bewahrung kultureller Substanz

statt vergänglicher Hobbykultur

Markus kulturelle SubstanzHannover (afd) - Hannover ist in sehr schlechter finanzieller Verfassung. In diesem Jahr ist mit einem Haushaltsdefizit von 200 Millionen Euro zu rechnen, Ursache ist nur zum Teil die Corona-Pandemie, fast die Hälfte des Fehlbetrags ist strukturell  bedingt So zeichnete sich schon vor der Corona-Krise ein massiver Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen ab. Grund genug also, alle städtischen Aufgaben auf den Prüfstand zu stellen.

Der Kulturhaushalt kann und darf davon nicht verschont bleiben. Markus Karger, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, hat deshalb in der Haushaltsdebatte des Kulturausschusses einen umfangreichen Katalog von Kürzungen bis hin zu Komplettstreichungen bei den Zuwendungen für alle möglichen Workshops, Projektförderungen und Sammeltöpfe vorgelegt.

Mit über 52.000 Euro in diesem und noch einmal im nächsten Jahr will die Stadt zum Beispiel  ein Projekt namens „Vielfalt zeigen! - Vielfalt leben!" des Vereins Kargah e. V. fördern. Die AfD-Fraktion sieht keine Notwendigkeit ein solches Projekt, das einer Integration in unsere Gesellschaft eher abträglich als förderlich ist. Ohnehin hält die AfD diesen Verein für höchst fragwürdig. Explizit wirbt er damit, im Rahmen des von ihm betriebenen „Flüchtlingsbüros" bei fehlenden Ausweis- und ungültigen Aufenthaltsdokumenten unterstützend tätig zu werden. Nach Einschätzung der AfD verschafft Kargah e.V. damit einer Vielzahl von Asylbewerbern trotz fehlender Papiere und fehlenden Asylanspruchs die Möglichkeit, die Rückführung in ihr Heimatland zu verzögern oder gar gänzlich zu verhindern.

Selbstverständlich gibt es im Kulturbereich auch zahlreiche Institutionen, Projekte und Sparten, die Förderung verdienen, wie das MusikZentrum Hannover, den Tanzfonds, das  Kulturbüro Südstadt, Bürgervereine und vieles andere. „Die AfD-Fraktion will keineswegs einen kulturellen Kahlschlag, aber auch diese Akteure sollten der extrem angespannten Haushaltslage Rechnung tragen und sich bemühen, auch einmal mit etwas weniger Fördergeldern auszukommen", meint Karger, „zumal viele Gewerbetreibende wegen der Corona-Krise ganz andere Einschränkungen hinnehmen müssen und zum Teil sogar in ihrer Existenz bedroht sind."

In Zeiten der Krise komme es vor allem darauf an, die kulturelle Substanz zu bewahren und zu pflegen, zum Beispiel die Herrenhäuser Gärten, eine der bedeutendsten Barockgartenanlagen Europas - statt „schnelle, vergängliche Hobbykultur" zu fördern, sagt Karger. Substanz sei dabei auch ganz wörtlich zu verstehen, nämlich im Sinne der Erhaltung der baulichen Substanz der hervorragenden hannoverschen Museen.

Das gestalte sich angesichts laufend steigender Bauleistungspreise und ständig verschärfter Brandschutzbestimmungen  jedoch immer aufwendiger, wie etwa beim Sprengel-Museum. Auch sei noch gar nicht abzusehen, welche Kosten aus der Sanierung des maroden Historischen Museums auf die Stadt zukommen werden, auch wenn der Bund hier bereits eine großzügige Förderung in Höhe von 13,5 Millionen Euro zugesagt hat. Alles Gründe, das Geld zusammen zu halten.

Die AfD-Fraktion will aber nicht nur kürzen und sparen. Rentnern, wünscht sie sich, sollte künftig freier Eintritt in allen Museen gewährt werden. (afd/aup)  


 

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