25.06.2021

Straßensperrungen: Massiver Widerstand gegen Onays Pläne

Das eigenmächtige VorgeheStraßensperrung Massive Widerstand1n des grünen OB Onay bei seinen geplanten umfangreichen Straßensperrungen wird nicht nur von den Händlern in der Innenstadt sehr skeptisch  aufgenommen. Auch die Partner im „Ampel"-Mehrheitsbündnis, SPD und FDP, fühlen sich übergangen und sind verärgert über Onays Alleingang. Stoppen könnten SPD und FDP die Pläne der Stadt aber nur durch einen gemeinsamen Antrag, schreibt die HAZ zutreffend – „aber der braucht eine Mehrheit, möglicherweise mithilfe der CDU, die sich ebenfalls kritisch äußerte. Sollte es so weit kommen, wäre das Ratsbündnis zerbrochen."

♦ Die AfD-Fraktion wäre selbstverständlich auch mit dabei in der Ablehnungsfront. Käme es zu einer solchen Abstimmung, würden wieder Erschütterungswellen durch die Republik gehen. Merkel würde die Abstimmung „unverzeihlich" finden und fordern, sie „rückgängig zu machen". (afd.aup)


 

Drucken E-Mail