16.6.2017

Klarer Sieger nach Punkten: die AfD-Fraktion!

Zu diesem Urteil musste jeder halbwegs objektive "Kampfrichter" nach der Sitzung des hannoverschen Stadtrats vom 15. Juni kommen. Was vor allem auffiel: Der Rat verplemperte seine Zeit über weite Strecke mit ideologischem Quark, mit Nichtigkeiten und Lächerlichem.

Es wird ja gern in Parlamenten von der "Würde dieses Hohen Hauses" gesprochen, der sich "die demokratischen Parteien" - wozu die AfD, so wird frech diffamiert, selbstverständlich nicht gehöre - verpflichtet fühlten. Was im Falle des Berliner Parlaments ohnehin schon ein Witz ist, wenn dort, was gelegentlich vorkommt, eine Witz- und Schießbudenfigur wie Claudia Roth in ihrem papageienbunten Fummel dem "Hohen Hause" als amtierende Präsidentin vorsitzt.

Im hannoverschen Stadtparlament haben die bis Oberkante Unterlippe mit verschrobener Ideologie abgefüllten Grünen nach der Kommunalwahl vom September gottlob nur noch zehn (2011: 14) Sitze, dafür sind aber zwei Clowns einer sich - witzig, witzig - "Fraktion" nennenden "Spaßpartei" eingezogen, die den Stadtrat mit einem Humbug-Antrag nach dem anderen belästigen. Von "Würde" keine Spur mehr. Und angesichts der drängenden Probleme unserer Stadt und unseres Landes, angesichts der Erosion der Inneren Sicherheit Ausdruck purer Dekadenz.

Die Rest-Grünen hatten in der Ratssitzung vom Donnerstag nichts Besseres zu tun, als eine "Aktuelle Stunde" dazu zu missbrauchen, lang und breit den 200. Geburtstag des Fahrrads zu würdigen. Als ob nicht alle wüssten, wie schön und sinnvoll das Fahrradfahren und wie erstrebenswert ein gut ausgebautes Netz von Fahrradwegen ist. AfD-Fraktionschef Sören Hauptstein empfahl den Grünen, derlei künftig bei ihrem Stammtisch abzufeiern und fragte, ob sie einen ähnlichen Missbrauch der "Aktuellen Stunde" auch für den Geburtstag der Solarzelle oder des Veggie-Days planten.

Und wieder einmal: "Gleichstellungs"-Quark

Weiter musste der Rat seine kostbare Zeit einem "Aktionsplan der Landeshauptstadt Hannover gemäß der Europäischen Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene" widmen. Vollkommen überflüssig, meinte die AfD-Fraktion. Sören Hauptstein: "Es ist großartig, dass wir die Gleichberechtigung und gleiche Chancen haben, aber es ist unsinnig, über Vorschriften und Gesetze auch gleiche Ergebnisse erzwingen zu wollen. Wer für einen Job am geeignetsten ist, der soll ihn auch bekommen, egal, ob Mann oder Frau. Basta."

Immerhin kam im Laufe der Debatte auch zur Sprache, und ausgerechnet von Seiten - o Wunder, o Wunder - der Grünen, dass es Gewalt gegen Frauen auch in "Flüchtlings"-Unterkünften gibt. AfD-Ratsherr Roland Herrmann wies darauf hin, dass alle Appelle und Chartas wenig nützen, wenn sie auf kulturfremde "Asylbewerber" mit archaischen Wertvorstellungen treffen, bei denen "die Frau oft noch unter dem Nutztier" angesiedelt ist.

Es wurde noch dieses und jenes in der gut fünfstündigen Ratssitzung diskutiert, sei es nun die "Kampfmittelbeseitigung" (vulgo: Bombenentschärfung) und deren Kosten oder der "Abfallverursacher To-Go-Becher". Wirklich Substantielles kam indes vor allem von der AfD-Fraktion, sei es die Anfrage zu den "Flüchtlings"-Kosten (siehe Extra-Meldung) oder die bemerkenswerte Rede von AfD-Ratsherr Tobias Braune zur Kindererziehung (siehe Extra-Meldung auf unserer Fraktions-Homepage). So dass das Urteil des Kampfrichters voll und ganz gerechtfertigt ist: Klarer Sieger nach Punkten: die AfD-Fraktion! (afd/aup)


 

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